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Dienstag, Mai 11, 2021
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Verfahren gegen 97 Boğaziçi-Studierende eröffnet

Seit der Ernennung des AKP-Politikers Melih Bulu zum Rektor der Boğaziçi-Universität protestieren Studierende und Personal gegen die als Angriff auf die akademische Freiheit verstandene Einsetzung. Nach einem Polizeiangriff auf eine Protestaktion am 1. Februar waren 108 Studierende festgenommen worden. Gegen 97 dieser Studierenden wurde nun Anklage erhoben. In der 75-seitigen Anklageschrift wirft die Oberstaatsanwaltschaft von Istanbul den Studierenden „Teilnahme an einer verbotenen Versammlung“ und „Verstoß gegen Aufrufe der Polizei, sich zu zerstreuen“ vor. Das Verfahren von zehn der 108 Festgenommenen wurde einem anderen Prozess zugeordnet und das Verfahren von einer minderjährigen Person abgetrennt. Transparente und Fahnen werden als „Beweismittel“ eingeführt. Ein Prozesstermin steht noch nicht fest.

In der Anklageschrift heißt es, dass „obwohl die Gesundheitsämter von Beşiktaş und Sarıyer und das Gouverneursamt Proteste und Veranstaltungen wegen COVID-19 verboten haben, versammelten sich die Studenten zur Presseerklärung“.

Die Anklageschrift bezieht sich auch auf „die von Amts wegen durchgeführten Ermittlungen in den sozialen Medien, die von der Direktion der Istanbuler Sicherheitsbehörde durchgeführt wurden“, und weist darauf hin, dass „festgestellt wurde, dass es in den sozialen Medien Beiträge gab, die ankündigten, dass eine Presseerklärung und ein Protest mit dem Titel ‚Es liegt jetzt an uns‘ (#bundansonrasıbizde) um 17 Uhr vor dem Haupteingang des Südcampus der Boğaziçi-Universität im Stadtteil Beşiktaş stattfinden würde“.

Flugblatt mit Aufschrift „Steht auf gegen sexistische Bildung“ als Beweis

Unter den „Beweisen“ für die „Vergehen“ der Studierenden befinden sich Fahnen von Jugendorganisationen und Flugblätter, die gegen Sexismus in der Bildung protestieren. Die Anklage wurde vom 32. Gericht in Istanbul akzeptiert. (ANF)

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