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Sonntag, April 18, 2021
Start Gesundheit Covid-19 Kommission präsentiert aktualisiertes Konzept für Fiskalreaktion auf Corona-Pandemie

Kommission präsentiert aktualisiertes Konzept für Fiskalreaktion auf Corona-Pandemie

Die Europäische Kommission hat den Mitgliedstaaten Mittwoch in einer Mitteilung grobe Leitlinien für die Haushaltspolitik der kommenden Zeit an die Hand gegeben. Für eine koordinierte Politikreaktion auf die derzeitige Krise braucht es glaubwürdige Fiskalpolitiken, die die kurzfristigen Folgen der Corona-Pandemie angehen und die wirtschaftliche Erholung stützen, ohne auf mittlere Sicht die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen zu gefährden. Die allgemeine Ausweichklausel zum EU-Fiskalrahmen soll demnach erst aufgehoben werden, wenn die Wirtschaft den Vorkrisenstand erreicht hat. „Die fiskalische Unterstützung sollte fortgesetzt werden, solange es nötig ist“, sagte Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis.

Die Koordinierung der nationalen Haushaltspolitiken ist von zentraler Bedeutung, um die wirtschaftliche Erholung zu unterstützen. Der Mitteilung der Europäischen Kommission zufolge muss die Fiskalpolitik agil bleiben und sich anpassen, wenn die Situation sich verändert. Gewarnt wird vor einer verfrühten Rücknahme der fiskalischen Unterstützung. Diese sollte in diesem und im nächsten Jahr fortgeführt werden. Sobald die Gesundheitsrisiken nachlassen, sollte die Haushaltspolitik nach und nach wieder auf zielgenauere und zukunftsorientiertere Maßnahmen umschwenken, die eine robuste und nachhaltige Erholung fördern, wobei die Haushaltspolitik den Auswirkungen der Aufbau- und Resilienzfazilität Rechnung tragen sollte. Und schließlich sollten bei haushaltspolitischen Maßnahmen auch die Stärke der Erholung und die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen berücksichtigt werden.

EU-Kommission / 03.03.2021

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