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Montag, März 8, 2021
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Borrell: „Wir können nicht ganz alleine Multilateralisten sein“

Die Europäische Kommission und der Hohe Vertreter haben Mittwoch in einer Gemeinsamen Mitteilung die Erwartungen und Ambitionen der EU im Hinblick auf das regelbasierte, multilaterale System dargelegt. Die EU soll alle ihr zur Verfügung stehenden Instrumente, einschließlich ihrer umfassenden Möglichkeiten zur politischen, diplomatischen und finanziellen Unterstützung einsetzen, um Frieden und Sicherheit in der Welt zu fördern. Ebenso soll sie für Menschenrechte und das Völkerrecht eintreten und dazu beitragen, multilaterale Lösungen für globale Herausforderungen zu finden. „Der Multilateralismus ist wichtig, weil er funktioniert. Aber wir können nicht ganz alleine „Multilateralisten“ sein. In Zeiten wachsender Skepsis müssen wir den Nutzen und die Relevanz des multilateralen Systems demonstrieren“, sagte Josep Borrell, Hoher Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik.

„Wir werden stärkere, vielfältigere und inklusivere Partnerschaften aufbauen, um die Modernisierung des multilateralen Systems voranzutreiben und globale Antworten auf die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zu gestalten, von denen einige die Existenz der Menschheit gefährden“, so Borrell weiter.

Die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts machen mehr, nicht weniger multilaterale Steuerung und regelbasierte internationale Zusammenarbeit erforderlich. Die EU hat klare strategische Prioritäten für Themen festgelegt, die kein Land allein angehen kann: Frieden und Sicherheit, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit, nachhaltige Entwicklung, öffentliche Gesundheit oder Klima. Nun muss sie die Umsetzung dieser Prioritäten auf multilateraler Ebene in strategischer Weise vorantreiben, um eine sicherere Welt und eine nachhaltige und inklusive globale Erholung zu gewährleisten.

EU-Kommission / 17.02.2021

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