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Samstag, Februar 27, 2021
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Trotz Corona-Beschränkungen: Einreise für systemrelevante Berufspendler in den Grenzregionen möglich

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat in Abstimmungen mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer Bayern und Sachsen weitere Einreisemöglichkeiten für Berufspendler in den Grenzregionen im Rahmen
der vorübergehend eingeführten Binnengrenzkontrollen freigegeben. Voraussetzung ist, dass es sich um Tätigkeiten in systemrelevanten Berufsbranchen handelt.

Bundesinnenminister Seehofer: „Der Gesundheitsschutz hat oberste Priorität. An den Grenzen erfordert das Infektionsgeschehen derzeit konsequente Maßnahmen. Dabei lassen wir nicht außer Acht, dass unsere Grenzregionen inzwischen vielfältig miteinander verwoben sind. Für Grenzpendler in systemrelevanten Berufsbranchen soll die Einreise möglich bleiben. Wir gehen pragmatisch vor, wo immer das möglich ist. Die jetzt gefundene Lösung könnte ein Beispiel dafür sein, wie wir beim grenzüberschreitenden Verkehr in der Pandemiebekämpfung künftig vorgehen.“

BIM / 14.02.2021

Die Bundespolizei wurde vom Bundesinnenministerium angewiesen, die Einhaltung der Regelungen unter Berücksichtigung der erforderlichen Nachweispflichten an den Grenzen zu Tschechien und Österreich zu kontrollieren. Personen, die oben genannte Voraussetzungen nicht erfüllen, werden zurückgewiesen.

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