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Sonntag, März 7, 2021
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Drei Senatsmitglieder im Gespräch mit Verbänden und Unternehmen aus der Innenstadt

Die Covid-19-Pandemie stellt mit der Verlängerung des Lockdowns gerade die Innenstädte – vom Handel bis zur Immobilienwirtschaft – vor teilweise existenzielle Herausforderungen, so auch in Hamburg. Gestern Abend sind Stadtentwicklungssenatorin Dr. Dorothee Stapelfeldt, Wirtschaftssenator Michael Westhagemann und Finanzsenator Dr. Andreas Dressel mit Vertreterinnen und Vertretern der ortsansässigen Interessensgemeinschaften, dem Handelsverband, der Handelskammer sowie Vermietern und Mietern virtuell zusammengekommen. Im Mittelpunkt standen Fragen wie: Wie kommen die Hilfen an? Was könnte einen Neustart unterstützen? Was kann flankierend getan werden für eine gute Entwicklung in der Innenstadt?

Mit zahlreichen eigenen Hilfen – z.B. für Gewerbemieter städtischer Immobilien – ergänzt der Senat die bestehenden Bundeshilfen, um gute und schnelle Lösungen für die akuten durch die Pandemie verursachten Probleme zu finden. Gleichwohl ist deutlich sichtbar, dass die Pandemie die schon seit längerem stattfindenden Veränderungsprozesse erheblich beschleunigt hat. Insbesondere in der Innenstadt könnte sich die Nachfrage bei Einzelhandels- und Büroflächen längerfristig und nachhaltig ändern. Nicht alle der akuten und teils sehr prägnanten Leerstände können schnell einer neuen Nutzung zugeführt werden. Kammern und Verbände haben sich mit Forderungen und Positionierungen zu diesem Komplex zu Wort gemeldet, die in diesem und anderen Formaten in den nächsten Monaten weiter erörtert werden sollen.

Der Senat steht an der Seite der Vereine, Verbände, Kammern und Unternehmen in der City und den Zentren. Die Senatoren haben im Dialog angekündigt, weiter massiv in die Attraktivitätssteigerung in der Innenstadt investieren zu wollen: So werden die Mittel für die Gestaltung und Aufwertung öffentlicher Plätze gemäß dem Handlungskonzept Innenstadt durch einen Zuschuss aus dem zur Bewältigung der Corona-Krise aufgelegten Hamburger Wirtschaftsstabilisierungsprogramm HWSP um rd. 18 Mio. Euro aufgestockt – Ziel ist damit, in den nächsten Jahren mit den vorhandenen und aufgestockten Mitteln auf ein Volumen von 50 Mio. Euro zur Attraktivitätssteigerung in der Innenstadt zu kommen. Zweiter Punkt ist, dass die drei Senatsmitglieder den – je nach Infektionslage voraussichtlich im Frühjahr anstehenden – Neustart in Innenstadt und Ortszentren mit einem (aus Corona-Mitteln des Haushalts zu finanzierenden, einmaligen) Neustartfonds für attraktivitätssteigernde Aktivitäten von Interessengemeinschaften und Quartiersinitiativen vor Ort in diesem und nächsten Jahr flankieren wollen; die diesbezüglichen Prüfungen hierfür sind angelaufen. Zu weiteren Punkten wurden beim gestrigen Auftakt des Corona-City-Dialogs Prüfaufträge an die beteiligten Behörden verabredet.

Finanzbehörde / 12.02.2021

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