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Montag, März 8, 2021
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1000. Sitzung des Bundesrates

Der Bundesrat kam Freitag zu seiner 1000. Sitzung zusammen. Zu Beginn würdigte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Bedeutung der Länderkammer für Staat und Gesellschaft. Für die Hansestadt Hamburg nahmen Hamburgs Erster Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher, Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank und die Bevollmächtigte beim Bund, Staatsrätin Almut Möller, an der Sitzung teil. Nach dem Rotationsprinzip wird Hamburg am 1. November 2022 zum sechsten Mal in seiner Geschichte den Vorsitz über den Bundesrat übernehmen.

Die konstituierende Sitzung des Bundesrates fand am 7. September 1949 statt, in der Aula der einstigen Pädagogischen Akademie in Bonn. Eröffnet wurde sie vom Hamburger Senator Johannes Büll mit einem Zitat von Friedrich Schiller: „Das vollkommenste Kunstwerk ist der Bau der politischen Freiheit.“ Neben Senator Büll wurde Hamburg an diesem Tag vom Ersten Bürgermeister Max Brauer vertreten.

Hamburgs Erster Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher würdigte den Bundesrat als zentrales Verfassungsorgan und Bindeglied zwischen Bund und Ländern: „Am 7. September 1949 eröffnete ein Hamburger Senator die erste Sitzung des Bundesrates. Seit mehr als 70 Jahren prägt er die Entwicklung Deutschlands und das Leben der Bürgerinnen und Bürger. Im Bundesrat bringen die Bundesländer ihre Interessen und Kompetenzen in die Gesetzgebung des Bundes ein.“

In seiner Rede vor den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten hob Bundespräsident Frank-Walter-Steinmeier die besondere Rolle des Bundesrates für die Demokratie in Deutschland hervor: „Der Bundesrat hat viel beigetragen zur Stabilität der deutschen Demokratie! […] Es ist gut, dass unsere debattierende Demokratie auch in der Krise erhalten bleibt, unser Staat zugleich aber reaktionsschnell und kraftvoll handeln kann. Die Coronakrise zeigt, wie elementar Bund und Länder aufeinander angewiesen sind. Und mittendrin steht der Bundesrat, ein Bollwerk unserer arbeitenden Demokratie.“

Senatskanzlei – Landesvertretung / 12.02.2021

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