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Samstag, März 6, 2021
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EU-Außenminister beraten über Reaktion auf Ereignisse in Russland

Die Außenministerinnen und -minister der EU-Staaten beraten Montag in Brüssel über mögliche Reaktionen auf Russlands Vorgehen gegen Demonstranten der Opposition. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sagte vor Beginn des Ratstreffens: „Zunächst werden wir uns mit den besorgniserregenden Ereignissen in Russland beschäftigen. Mehr als 3.000 Menschen sind Berichten zufolge verhaftet worden. Diese Verhaftungswelle ist etwas, das uns sehr beunruhigt, ebenso wie die Verhaftung von Alexej Nawalny.“ Neben diesem Thema stehen die Beziehungen zur Türkei, die Lage am Horn von Afrika und die Beziehungen zu Japan auf der Tagesordnung. Die Pressekonferenz im Anschluss kann auf EbS verfolgt werden.

Bereits am Samstag hatte Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Borrell das Vorgehen der russischen Behörden gegen die Demonstrationen der Opposition per Twitter (link is external) kritisiert: „Ich bedauere die zahlreichen Festnahmen, den unverhältnismäßigen Einsatz von Gewalt und die Einschränkung von Internet- und Telefonverbindungen.“

Der Hohe Vertreter informiert die Ministerinnen und Minister über sein Treffen mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu in der vergangenen Woche. Die Außenministerinnen und –minister wollten daraufhin eine Debatte über die Beziehungen der EU zur Türkei führen.

Der japanische Außenminister Toshimitsu Motegi nimmt per Videoschalte an dem Treffen teil, um eine verstärkte Zusammenarbeit der EU und Japan zu besprechen. Auch Eine Debatte über die Beziehungen der EU und Großbritanniens, das seit Beginn des Jahres ein Drittstaat ist, wird Teil der Beratungen sein.

EU-Kommission / 25.01.2021

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