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Dienstag, Januar 19, 2021
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Demokratieprojekte stärken: Rot-Grün setzt sich für Bundesfördergesetz ein

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen machen sich mit einem gemeinsamen Antrag für ein Demokratiefördergesetz auf Bundesebene stark. Mit diesem soll der gesetzliche Rahmen geschaffen werden, um bisher einmalig bewilligte Mittel für erfolgreiche Demokratieförderprojekte zu verstetigen. Bisher werden viele Hamburger Projekte, die der Förderung des Zusammenhalts, der Toleranz und der Bekämpfung von Vorurteilen dienen, aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ finanziert.

Dazu Kazim Abaci, Sprecher für Migration, Integration und Geflüchtete der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die vielen engagierten Menschen in Hamburg, die sich gegen Rassismus, Vorurteile und Gewalt stark machen, müssen sich auf die Politik verlassen können. Dazu braucht es aber eine Verlässlichkeit in der Finanzierung und eine klare Perspektive für ihre Arbeit. Viele erfolgreiche Projekte werden in Zukunft eher noch mehr als weniger gebraucht.“

Dazu Filiz Demirel, Sprecherin für Antidiskriminierung der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Rassismus, Antisemitismus, Sexismus und alle anderen Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit gefährden das gleichberechtigte Zusammenleben in unserer demokratischen Gesellschaft. Wir stehen in der Verantwortung, unsere Demokratie zu wahren und alle Menschen gleichermaßen vor Diskriminierung und Gewalt zu schützen.“

SPD-Fraktion Hamburg / 07.01.2021

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