4.2 C
Hamburg
Freitag, Januar 22, 2021
Start News An­kün­di­gung EU und China erzielen Grundsatzeinigung über Investitionsabkommen

EU und China erzielen Grundsatzeinigung über Investitionsabkommen

Die EU und China haben Mittwoch die Verhandlungen über ein umfassendes Investitionsabkommen im Grundsatz abgeschlossen. Diese Einigung wurde in einer Videokonferenz erzielt, an der der chinesische Präsident Xi Jinping, Kommissionspräsidentin von der Leyen, Ratspräsident Michel und Bundeskanzlerin Merkel im Namen des EU-Ratsvorsitzes sowie der französische Präsident Macron teilnahmen. China verpflichtet sich dazu, seine Märkte für Investoren aus der EU mehr als je zuvor zu öffnen. EU-Unternehmen werden im Wettbewerb mit staatseigenen Unternehmen fairer behandelt. Subventionen werden transparent gemacht, erzwungener Technologietransfer unterbunden. Zudem hat sich China erstmals bereit erklärt, Bestimmungen für die nachhaltige Entwicklung in Kraft zu setzen. Dies umfasst auch Verpflichtungen in Bezug auf Zwangsarbeit sowie die Ratifizierung der einschlägigen grundlegenden Übereinkommen der IAO.

Das Abkommen wird zu ausgewogeneren Handelsbeziehungen zwischen der EU und China führen. Traditionell ist die EU sehr viel offener für ausländische Investitionen als China. Dies gilt für ausländische Investitionen im Allgemeinen. Nun verpflichtet sich China, sich in einigen Schlüsselsektoren für die EU zu öffnen.

Präsidentin von der Leyen erklärte dazu: „Die heutige Einigung ist ein wichtiger Meilenstein in unseren Beziehungen zu China und für unsere wertebasierte Handelsagenda. Sie eröffnet europäischen Investoren einen beispiellosen Zugang zum chinesischen Markt, sodass unsere Unternehmen wachsen und Arbeitsplätze schaffen können. Zugleich verpflichtet sich China dazu, ehrgeizige Grundsätze in den Bereichen Nachhaltigkeit, Transparenz und Nichtdiskriminierung anzuwenden. Mit dem Übereinkommen werden unsere wirtschaftlichen Beziehungen zu China neu austariert.“

EU-Kommission / 30.12.2020

Foto: AA

Anzeigen

-Advertisment -

Most Popular