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„Wir haben Europa sozialer gemacht“

Zum Abschluss der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zeigt sich Bundesminister Hubertus Heil zufrieden mit der sozialpolitischen Bilanz

In den zurückliegenden sechs Monaten saß Bundesminister Heil den Ministerinnen und Ministern für Arbeit und Soziales der 27 EU-Mitgliedstaaten vor. Pandemie-bedingt fanden alle Sitzungen des Rates für Beschäftigung und Sozialpolitik ausschließlich digital statt. Nichtsdestotrotz wurde eine Vielzahl von Beschlüssen im schriftlichen Umlaufverfahren gefasst. An den öffentlichen Konferenzen zur Stärkung des sozialen Europa, zu angemessenen Mindestlöhnen oder Menschrechten in globalen Lieferketten nahmen europaweit mehr als 11.000 Menschen teil.

Für Bundesminister Hubertus Heil steht fest: „In den letzten sechs Monaten drehte sich alles um die globale Pandemie. Auch unsere Ratspräsidentschaft musste einige neue Prioritäten setzen. So haben wir gesehen, dass Saisonarbeitskräfte EU-weit mehr Schutz brauchen. Auch unsere Verhandlungen liefen anders als geplant – aber letztlich sehr erfolgreich. Unsere Beschlüsse zu fairen Löhnen und unser Bekenntnis zur Verantwortung für Menschenrechte in globalen Lieferketten sind richtungsweisend. Auch bei der Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit und beim Schutz von Saisonarbeitskräften sind wir ein gutes Stück vorangekommen. Gemeinsam haben wir Europa sozialer und gerechter gemacht.“

BMAS / 28.12.2020

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