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Freitag, Januar 22, 2021
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„Krisenmanagement und klarer Fokus auf Zukunftstechnologien gelungen“

Zum Jahreswechsel endet die deutsche EU-Ratspräsidentschaft.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier zieht eine positive Bilanz: „Deutschland hat in einer sehr schwierigen Zeit als EU-Ratspräsidentschaft Verantwortung übernommen. ‚Gemeinsam. Europa wieder stark machen.‘ – so unser Motto und unser Anspruch. Ich bin stolz darauf, dass wir in enger und vertrauensvoller Zusammenarbeit mit unseren europäischen Partnern in den vergangenen sechs Monaten die Weichen dafür gestellt haben, dass die europäische Wirtschaft sich nicht nur von der Krise erholen, sondern gestärkt aus ihr hervorgehen wird. Wir haben neben dem notwendigen Krisenmanagement auch entscheidende Zukunftsimpulse gesetzt. Es ist uns gelungen die digitale Souveränität in Europa zu stärken. So haben sich alle 27 Mitgliedstaaten zu einer Europäischen Cloud Föderation bekannt. Wir haben in zentralen Zukunftsfeldern gemeinsame europäische Projekte auf den Weg gebracht. 18 Mitgliedstaaten sind zu einer europäischen Zusammenarbeit im Bereich Mikroprozessoren und Halbleitertechnologien bereit. Und erst in der vergangenen Woche ist es gelungen, den Grundstein für die Zusammenarbeit von 22 EU-Mitgliedstaaten und Norwegen bei europäischen Wasserstoff-Projekten zu legen. Trotz Krise haben wir die Segel klar auf Zukunft gesetzt. So kann es gelingen gestärkt aus dieser Krise herauszukommen.“

Unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft verständigte sich der Rat der Europäischen Union auf wichtige strategische Leitlinien, unter anderem zur Zukunft des Binnenmarktes, zur europäischen Industriepolitik, zum öffentlichen Auftragswesen und zur Besseren Rechtsetzung. Dies sind bedeutsame Schritte zur Schaffung fairer, moderner Wettbewerbsbedingungen, insbesondere für den Mittelstand und die Industrie, und zur Verbesserung der Widerstandskraft der europäischen Wirtschaft.

BMWi / 22.12.2020

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