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Freitag, Januar 15, 2021
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EU-Organe einigen sich auf Prioritäten zur Erholung nach Corona-Pandemie

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Parlamentspräsident David Sassoli und Bundeskanzlerin Angela Merkel für den amtierenden Ratsvorsitz haben sich Freitag auf die politischen Ziele und Prioritäten für die kommenden Jahre geeinigt. Sie unterzeichneten eine Gemeinsame Erklärung über die gesetzgeberischen Prioritäten für 2021 sowie Gemeinsame Schlussfolgerungen zu den politischen Zielen und Prioritäten für den Zeitraum 2020-2024. „Diese gemeinsamen Beschlüsse zeigen die vereinte Entschlossenheit der EU, zusammen dafür zu arbeiten, dass Gesundheit und Jobs unserer Bürgerinnen und Bürger überall in Europa geschützt werden. Europa braucht eine nachhaltige Erholung, die alle erreicht und unsere Reaktionsfähigkeit bei Gesundheitskrisen verbessert. Jetzt gilt es, dies in die Tat umzusetzen“, so von der Leyen.

Die Gemeinsame Erklärung über die gesetzgeberischen Prioritäten für 2021 zementiert das Bekenntnis der drei Organe, rasch die nötigen Legislativvorschläge anzunehmen, um die Erholung der EU von der COVID-19-Pandemie voranzutreiben und den ökologischen und digitalen Wandel dabei als Chance zu nutzen. Mit den Gemeinsamen Schlussfolgerungen zu den politischen Zielen und Prioritäten für den Zeitraum 2020-2024 verpflichten sich die drei Organe bis 2024 auf eine ehrgeizige Politik- und Gesetzgebungsagenda für den Aufbau und die Neubelebung.

Die Gemeinsame Erklärung über die gesetzgeberischen Prioritäten für 2021 stützt sich auf das Arbeitsprogramm der Kommission für das kommende Jahr. Die Erklärung lenkt die Aufmerksamkeit der Politik auf die zentralen Legislativvorschläge, die die Kommission bereits vorgelegt hat oder bis zum Herbst 2021 noch vorlegen wird. Derweil enthalten die erstmals angenommenen gemeinsamen Schlussfolgerungen die gemeinsamen Prioritäten der Organe für die EU-Gesetzgebungsagenda bis 2024.

EU-Kommission / 18.12.2020

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