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Sonntag, Januar 24, 2021
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Erneuerbare-Energien-Novelle vom Bundestag beschlossen

Nach dem EEG ist vor dem EEG – Im Frühjahr muss nachgebessert werden

Anlässlich der heute im Bundestag verabschiedeten Novelle des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes 2021 (EEG) fordert der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) die Bundesregierung auf, den sich nun schon seit einem Jahr hinziehenden Prozess zur EEG-Novellierung im Frühjahr endlich zu einem überzeugenden Ende zu bringen. Denn der Kern des Gesetzes, die Anhebung der Ausbauziele und den ihnen entsprechenden -pfaden sowie eine verbindliche Bund-Länder Strategie zur naturverträglichen Umsetzung, wurde abermals verschoben. Ein Entschließungsantrag legt fest, dass darüber im Frühjahr entscheiden werden soll.

Antje von Broock, Geschäftsführerin Politik und Kommunikation beim BUND: „Nachdem das Gesetzt fast ein Jahr verspätet auf dem Weg gebracht wird, ist diese Salamitaktik inakzeptabel. Die deutsche Ratspräsidentschaft hat eine Anpassung des EU-Klimaziels an den Pariser Klimavertrag ermöglicht. Es ist nicht nachvollziehbar, dass die Regierung im eigenen Land die nun notwendige Anpassung verschleppt. 2021 muss es hier schnellstmöglich eine Einigung geben.“

BUND / 17.12.2020

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