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„Einigung zu Strukturfonds ist starkes Signal zur Stärkung des Zusammenhalts und zur Überwindung der Corona-Krise“

Die zwischen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft und dem Europäischen Parlament erzielte Einigung zum EU-Kohäsionspaket steht. Heute bestätigten die Botschafterinnen und Botschafter der EU-Mitgliedstaaten einstimmig die Verständigung über die Verwendung der Finanzmittel für die Kohäsionspolitik in Höhe von ca. 400 Milliarden Euro in den nächsten sieben Jahren.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier: „Mit der heutigen Billigung unseres Verhandlungsergebnisses schaffen wir Klarheit und Berechenbarkeit für die Länder und Regionen in Europa. Wir haben effizient verhandelt und konnten schnell Ergebnisse erzielen, weil Parlament und Ratspräsidentschaft sich der großen Verantwortung bewusst waren. Verzögerungen bei der Strukturförderung darf es in Zeiten der Corona-Krise nicht geben. Förderprogramme können jetzt aufgelegt werden. 400 Milliarden Euro für die Strukturförderung in Europa: Das ist ein starkes Signal zur Stärkung des Zusammenhalts und zur Überwindung der Corona-Krise.“

Entsprechend dem Motto der deutschen EU-Ratspräsidentschaft „Gemeinsam. Europa wieder stark machen.“ spielen die Strukturfonds eine Schlüsselrolle bei der europäischen Krisenbewältigung. Der Europäische Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) ist gemeinsam mit dem Kohäsionsfonds mit einem Gesamtvolumen von rund 260 Milliarden Euro das wichtigste Förderinstrument zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der regionalen Wirtschaft. Schwerpunkte der neuen Förderperiode sind Innovation und intelligenter wirtschaftlicher Wandel sowie Klima und Umwelt.

BMWi / 16.12.2020

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