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Montag, Januar 18, 2021
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Bundesregierung beschließt neue Anforderungen für Industrieanlagen

Künftig gelten strengere Begrenzungen für den Schadstoffausstoß von technischen Anlagen, die immissionsschutzrechtlich genehmigt werden müssen. Das hat das Bundeskabinett heute mit der überarbeiteten Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) festgelegt. Zu den rund 50.000 betroffenen Anlagen gehören Abfallbehandlungsanlagen, Fabriken der chemischen Industrie und der Metallerzeugung, Zementwerke sowie große Anlagen der Nahrungsmittelindustrie. Die Neufassung der TA Luft ergänzt bislang noch nicht geregelte Anlagen, beispielsweise Biogasanlagen, Fabriken zur Pelletherstellung sowie Schredderanlagen. Erstmals sieht die Verwaltungsvorschrift bundesweite Regelungen zum Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner vor störenden Gerüchen vor. Große Tierhaltungsanlagen müssen künftig Ammoniak und Feinstaub besser aus der Abluft filtern.

Bundesumweltministerin Svenja Schulze: „Luftschadstoffe schaden der menschlichen Gesundheit und der Umwelt. Mit modernen Techniken lassen sich Schäden wirkungsvoll vermeiden. Bei vielen Werten sehen wir seit einigen Jahren eine Verbesserung, aber bei den Emissionen von Ammoniak und Feinstaub sind wir noch nicht am Ziel. Unter anderem in der Viehwirtschaft gibt es Nachholbedarf. Dabei muss der Tierschutz nicht zurückstehen: Eine Viehhaltung, die dem Tierwohl dient, soll weiterhin ausdrücklich erlaubt sein, auch wenn es hierbei zu höheren Emissionen kommen kann.“

BMU / 16.12.2020

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