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Von der Leyen nach EU-Gipfel: Ein guter Tag für Europa

„Es ist ein guter Tag für Europa“, hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zum Abschluss des Europäischen Rates Freitag in Brüssel konstatiert. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten zuvor unter anderem Einigkeit zum nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen der EU inklusive eines Konditionalitätsmechanismus zur Rechtstaatlichkeit und zum Wiederaufbauplan NextGenerationEU erzielt. Sie haben sich auch auf ein höheres Klimaziel bis 2030 geeinigt. „Das macht unsere Union zukunftssicher“, so von der Leyen. Sie dankte Bundeskanzlerin Angela Merkel für die Arbeit der deutschen Ratspräsidentschaft während der vergangenen sechs Monate und plädierte mit Blick auf die Coronavirus-Pandemie gemeinsam mit der Kanzlerin dafür, die europäische Gesundheitsunion schnell zu verwirklichen.

Mit Blick auf die laufende Prüfung der Covid19-Impfstoffe bekräftigte von der Leyen, dass es Ziel sei, den BioNTech/Pfizer-Impfstoff bis Ende des Jahres zuzulassen, sollte die Europäische Arzneimittelagentur eine entsprechende Empfehlung aussprechen. Die Kommissionspräsidentin betonte aber auch: „Es sind Impfungen, nicht Impfstoffe, die Leben retten.“ Sie unterstrich die Bereitschaft der Kommission, die EU-Staaten bei ihren nationalen Impfkampagnen zu unterstützen. Die Kommission werde auch die Spenden von Impfdosen an die Länder der EU-Nachbarschaft, beispielsweise an die Länder des Westbalkans, koordinieren.

Zuvor hatte Bundeskanzlerin Merkel von der Leyen für ihre Arbeit im Rahmen der Corona-Viruspandemie gedankt. Sie habe es geschafft, 27 disparate Staats- und Regierungschefs soweit zusammenzubringen, dass nun in der zweiten Corona-Welle eine einheitliche EU-Handschrift klar erkennbar sein.

EU-Kommission / 11.12.2020

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