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Einigung auf strengere Vorschriften zur Entfernung terroristischer Online-Inhalte

Terroristische Inhalte müssen künftig innerhalb von einer Stunde nach einer Entfernungsanordnung der nationalen Behörden aus dem Web entfernt werden. Darauf verständigten sich Donnerstag Europäisches Parlament und Rat. Dank der Einigung kann künftig auch besser gegen die Verbreitung extremistischer Ideologien im Internet vorgegangen werden. Diese Regeln sind wesentlicher Bestandteil der Anti-Terror-Agenda der Kommission.

Die Verordnung zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Online‑Inhalte muss nun noch vom Europäischen Parlament und vom Rat im Rahmen ihrer jeweiligen Aufgaben und Verfahren förmlich erlassen werden. Sobald die Verordnung angenommen ist, schafft sie die Gewähr, dass Online-Plattformen eine aktivere Rolle bei der Auffindung terroristischer Online-Inhalte übernehmen und solche Inhalte binnen maximal einer Stunde aus dem Internet entfernt werden.

Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas erklärte: „Die heutige Einigung macht das Internet sicherer. Bleiben terroristische Inhalte im Netz, können sie verheerenden Schaden anrichten – sie können zu neuen Anschlägen anstacheln, Menschen radikalisieren und dazu beitragen, dass sich gefährliches technisches Know-how verbreitet. Mit der Verordnung wird ein Rechtsrahmen geschaffen, der die Mitgliedstaaten und Diensteanbieter klar in die Pflicht nimmt. Die heutige Einigung ist ein Meilenstein, um künftige Angriffe zu verhindern. Unsere Sicherheitsunion wird zur Realität.“

EU-Kommission / 11.12.2020

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