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Beziehungen zum Vereinigten Königreich: Kommission schlägt gezielte Notfallmaßnahmen für einen möglichen No-Deal vor

Nach ihrem Treffen mit Premierminister Boris Johnson in Brüssel hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den Verhandlungsteams noch bis Sonntagabend Zeit gegeben, um zu einer Einigung zu kommen. „Die Verhandlungen gehen weiter. Da das Ende des Übergangszeitraums jedoch kurz bevorsteht, gibt es keine Garantie dafür, dass, falls ein Abkommen zustande kommt, dieses auch rechtzeitig in Kraft treten kann. Wir müssen nun auf alle Eventualitäten vorbereitet sein – auch darauf, dass wir am 1. Januar 2021 kein Abkommen mit dem Vereinigten Königreich haben“, erklärte von der Leyen Donnerstag. Deshalb legte die Kommission heute Notfallmaßnahmen vor, die grundlegende Luft- und Straßenverkehrsverbindungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich gewährleisten und Schiffen gegenseitigen Zugang zu Fanggebieten ermöglichen sollen.

Wenngleich sich die Kommission weiterhin nach Kräften bemüht, ein für beide Seiten vorteilhaftes Abkommen mit dem Vereinigten Königreich zu erreichen, bestehen inzwischen doch erhebliche Zweifel, ob ein solches Abkommen bis zum 1. Januar 2021 zustande kommen wird.

„Wir haben ein lebhaftes und interessantes Gespräch über den Stand der noch offenen Fragen geführt. Wir haben ein klares Verständnis der Position der jeweils anderen Seite erlangt. Die Positionen liegen nach wie vor weit auseinander“, erklärte von der Leyen am Mittwochabend. „Wir sind übereingekommen, dass unsere Verhandlungsteams sofort wieder zusammenkommen sollen, um sich um eine Lösung dieser wesentlichen Fragen zu bemühen. Wir werden bis zum Ende des Wochenendes zu einer Entscheidung gelangen.“

EU-Kommission / 10.12.2020

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