3 C
Hamburg
Freitag, Januar 22, 2021
Start Home Audiovisuelle Medien: Kommission leitet Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland und weitere Mitgliedstaaten ein

Audiovisuelle Medien: Kommission leitet Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland und weitere Mitgliedstaaten ein

Die Europäische Kommission hat Montag ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland und 22 weitere Mitgliedstaaten sowie das Vereinigte Königreich eingeleitet, weil sie die neuen Vorschriften zur EU-weiten Koordinierung aller audiovisuellen Medien nicht rechtzeitig umgesetzt haben. Mit diesen neuen EU-Vorschriften, die sowohl für herkömmliche Fernsehen und Abrufdienste wie auch Video-Sharing-Plattformen gelten, wird ein für das digitale Zeitalter geeigneter Rechtsrahmen geschaffen. Nachdem die Frist am 19. September 2020 endete, forderte die EU-Kommission die Mitgliedstaaten nun auf, weitere Informationen zu übermitteln. Sie haben zwei Monate Zeit, um zu reagieren. Nur Dänemark, Ungarn, die Niederlande und Schweden haben Umsetzungsmaßnahmen mitgeteilt und ihre Notifizierung für vollständig erklärt.

Hauptziele der Richtlinie sind es, den europäischen Binnenmarkt für audiovisuelle Mediendienste zu vertiefen, die kulturelle Vielfalt zu fördern, den Verbraucherschutz zu verbessern und den Medienpluralismus zu sichern. Zuschauer werden besser vor Hetze auf Video-Sharing-Plattformen geschützt. Gleichzeitig werden erstmals neue Anforderungen in Bezug auf die Unabhängigkeit der nationalen Medienregulierungsbehörden eingeführt.

EU-Kommission / 23.11.2020

Anzeigen

-Advertisment -

Most Popular