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Donnerstag, Januar 21, 2021
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„Transformation unterstützen, Wertschöpfungsketten stärken“

Die Bundesregierung hat heute Vertreter der Koalition, Ministerpräsidenten aus ausgewählten Bundesländern sowie Vertreter der Automobilwirtschaft, der Arbeitnehmer und der Nationalen Plattform Zukunft der Mobilität (NPM) zur vierten Sitzung der „Konzertierten Aktion Mobilität“ empfangen.

Die deutsche Automobilindustrie befindet sich in einem langfristigen Strukturwandel, der die Unternehmen, Regionen und Beschäftigten vor große Herausforderungen stellt. Die Automobilwirtschaft zeigt nach starken Absatzeinbrüchen in der ersten Jahreshälfte jetzt zwar wieder erste Anzeichen der Erholung. Die zahlreichen von der Bundesregierung ergriffenen Maßnahmen wie das Konjunkturpaket und das verlängerte Kurzarbeitergeld haben hier ihren Beitrag geleistet. Auch die in der Pandemie geschaffenen Liquiditäts- und Eigenkapitalinstrumente – wie u.a. die KfW Sonderprogramme, Bürgschaften oder der WSF – stehen der Automobilwirtschaft zur Verfügung. Um die Folgen der Krise zu überwinden und gleichzeitig die strukturellen Herausforderungen erfolgreich zu bestehen, muss aber der Wandel der Branche entlang der gesamten Wertschöpfungskette vorangetrieben werden. Die Beschäftigten müssen wir durch Qualifizierung und Weiterbildung nachhaltig in neue, veränderte Tätigkeiten begleiten. Insbesondere kleine und mittlere Zuliefererunternehmen müssen bei der Transformation begleitet werden.

Durch vorangegangene Spitzengespräche wurden der Automobilwirtschaft neue Chancen eröffnet sowie Impulse für den Umbau zu innovativen und nachhaltigen Technologien gesetzt. Diese werden konsequent und zielstrebig weiterverfolgt. So befindet sich ein Gesetzentwurf zum autonomen Fahren derzeit in der Abstimmung und wird zeitnah beschlossen werden. Der Aufbau des Datenraums Mobilität wird weiter zügig vorangebracht.

Die Bundesregierung treibt den Ausbau der Ladeinfrastruktur mit aller Kraft voran. Mit dem Green Deal wird der Bedarf an Ladepunkten in Deutschland und Europa noch zunehmen. Entsprechend wird der Ausbau insb. der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur beschleunigt und angehoben. Ziel ist es, unkompliziert und flächendeckend in Deutschland und Europa Strom tanken zu können. Der Ausbau der Infrastruktur wird sich nicht an dem orientieren, was wir heute an Ladeinfrastruktur benötigen, sondern an dem zukünftigen Bedarf, den ein elektrischer Verkehrssektor hervorrufen wird. Je schneller ein flächendeckendes Netz besteht, desto besser. Dafür wird auch die gesetzliche Regelung für ein einheitliches Bezahlsystem an Ladesäulen innerhalb der Bundesregierung abgestimmt und zeitnah beschlossen werden. Mit der Förderung der privaten Ladeinfrastruktur über ein KfW-Programm ergänzt die Bundesregierung ihr Maßnahmenbündel zur Unterstützung eines verbraucherorientierten Ausbaus der Ladeinfrastruktur. Die Bundesregierung erwartet darüber hinaus von allen Akteuren einen ambitionierten Beitrag zum Aufbau von Ladeinfrastruktur. Dazu gehört auch der Aufbau von Schnellladeinfrastruktur mit mindestens 150 kW an Tankstellen. Ziel der Bundesregierung ist eine Ausrüstung von mindestens 25% aller Tankstellen mit Schnelllade-Ladeinfrastruktur bis Ende 2022, von mindestens 50% bis Ende 2024 und mindestens 75% bis Ende 2026. Dazu wird sie zeitnah Gespräche mit der Mineralölwirtschaft führen mit dem Ziel einer Selbstverpflichtung zur Erreichung dieser Ziele. Die Tankstellenbetreiber können bis Ende 2022 auf bestehende Fördergelder zum Aufbau der Ladeinfrastruktur zurückgreifen. Sofern danach die vereinbarten Ziele nicht erreicht werden, wird die Bundesregierung durch eine Versorgungsauflage die genannten Anteile gesetzlich regeln.

BPA / 17.11.2020

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