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Keine Flughafensubventionen mit der Gießkanne

BUND fordert Schließung von zehn Regionalflughäfen

Anlässlich des heutigen Luftverkehrsgipfels bei Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer erneuert der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) seine Kritik an einer Subventionspolitik, die schon seit Jahren unwirtschaftlich arbeitende Flughäfen mit Steuergeld künstlich am Leben hält. In Zeiten der Klimakrise müssen jetzt die Weichen für eine nachhaltige Mobilität der Zukunft gestellt werden. Dafür ist eine massive Reduzierung des Luftverkehrs unerlässlich. Für solche Flüge, die nicht vermieden oder verlagert werden können, muss zudem gelten: Sie müssen klimaverträglich sein.

Der Luftverkehr ist zwar ohne Zweifel eine der am härtesten von der Coronakrise betroffenen Wirtschaftsbranchen. Die Europäische Union erlaubt deshalb Coronahilfen, „um eine beträchtliche Störung im Wirtschaftsleben eines Mitgliedstaats zu beheben“ (Art. 3 Abs. 3 b Vertrag über die Arbeitsweise der EU). Die EU-Kommission genehmigte Beihilfen für Flughäfen in Deutschland aber nur unter der Bedingung, dass diese sich nicht schon am 31. Dezember 2019 „in Schwierigkeiten befanden“, also nicht schon vor dem coronabedingten Rückgang der Passagierzahlen rote Zahlen schrieben und die kein tragfähiges Geschäftsmodell für die Zukunft haben.

BUND / 06.11.2020

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