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Donnerstag, November 26, 2020
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Gespräch der Bundeskanzlerin zu den pflegepolitischen Herausforderungen in der Corona-Pandemie

Bundeskanzlerin Merkel diskutiert mit Mitgliedern der Konzertierten Aktion Pflege über die Bedeutung und Herausforderungen der Pflege während der Corona-Pandemie.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat heute gemeinsam mit der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Franziska Giffey, Bundesarbeits- und Sozialminister Hubertus Heil und der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium Sabine Weiss eine Videokonferenz mit den Mitgliedern der Konzertierten Aktion Pflege zur Bedeutung und den Herausforderungen der Pflege in der Corona-Pandemie durchgeführt. Teilgenommen haben daran rund 50 Organisationen der Betroffenenverbände, Berufsverbände, Krankenkassen, Kirchen , Leistungserbringer, Arbeitgeberverbände, Gewerkschaftsvertreter und Vertreter der Länder und Kommunen. Die Corona-Pandemie hat auch in der Öffentlichkeit in besonderer Weise die zentrale Bedeutung der Pflege gezeigt. Die aktuelle Situation ist sowohl für die Pflegebedürftigen als auch das Pflegepersonal besonders belastend. Aus diesem Grund dankte die Bundeskanzlerin allen in der Pflege tätigen Menschen für die in den vergangenen Monaten geleistete Arbeit: „Nur dank Ihres engagierten Einsatzes ist diese äußerst belastende Situation für kranke, pflegebedürftige und Menschen mit Behinderung einigermaßen erträglich. Insbesondere im Umgang mit Pflegebedürftigen zeigt sich die Solidarität in unserer Gesellschaft“.

Die Diskussion beleuchtete die Erfahrungen der vergangenen Monate einschließlich der Frage, wie diese in die weitere Ausgestaltung eines zukunftsgerichteten Pflegesystems in Deutschland einfließen können. Gerade angesichts der erneut ansteigenden Infektionszahlen müssen Konzepte entwickelt werden, wie vulnerable Gruppen geschützt und gleichzeitig in ihren Grundrechten und insbesondere in ihrem Recht auf soziale Kontakte nicht zu sehr beschränkt werden, wie dies teilweise in der Vergangenheit geschehen ist. Einen Ansatz bieten Schnelltests: Die Bundesregierung hat nunmehr die Voraussetzungen für schnelle und umfangreiche Tests in Krankenhäusern sowie Pflege- und Behinderteneinrichtungen geschaffen.

Die Corona-Pandemie hat auch die Probleme im Hinblick auf die Personalsituation und Arbeitsbedingungen offenbart. Mit der Konzertierten Aktion Pflege sind in dieser Legislaturperiode bereits wichtige Schritte zur Stärkung der Pflege erfolgt. Die Bundeskanzlerin betonte: „Gute Arbeitsbedingungen in der Pflege zu schaffen ist eine Aufgabe, die die Politik nicht alleine lösen kann. Wir haben in dieser Legislatur wichtige Maßnahmen dazu umgesetzt. Jetzt kommt es darauf an, dass die Tarifpartner und die Verantwortlichen vor Ort ihre Möglichkeiten nutzen, dass diese Verbesserungen bei den Beschäftigen ankommen.“In der Diskussion ging es zudem darum, wie es gelingen kann, mehr Menschen für diesen zwar herausfordernden, aber sehr attraktiven und erfüllenden Beruf zu ergreifen.

BPA / 27.10.2020

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