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Telekommunikation und Digitales

Bundeswirtschaftsminister Altmaier leitet informelle Videokonferenz der für Telekommunikation und Digitales zuständigen Ministerinnen und Minister der EU

Donnerstag findet im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft unter der Leitung von Bundesminister für Wirtschaft und Energie Peter Altmaier eine informelle Videokonferenz der für Telekommunikation und Digitales zuständigen Ministerinnen und Minister der EU-Mitgliedstaaten statt. Neben Bundeswirtschaftsminister Altmaier nimmt auch der für Binnenmarktfragen zuständige EU-Kommissar Thierry Breton an dem virtuellen Treffen teil.

Bundesminister Altmaier: „Wir brauchen in der Europäischen Union eine neue Wachstumsdynamik, um raus aus der Krise zu kommen. Dazu müssen wir die digitale Transformation vorantreiben und Europas digitale Souveränität stärken, um wettbewerbsfähig zu bleiben und das Innovationspotenzial im Europäischen Binnenmarkt in Gänze auszuschöpfen. Dafür brauchen wir neben einer gut ausgebauten und effizienten Gigabit-Infrastruktur klare Rahmenbedingungen. Wir werden uns daher heute über zwei Bereiche austauschen, für die die Europäische Kommission Gesetzgebungsvorschläge angekündigt hat. Das betrifft Rahmenbedingungen für die Datennutzung und Künstliche Intelligenz. Und wir werden die Ausgestaltung eines Binnenmarkts für digitale Dienstleistungen diskutieren.“

Die Ministerinnen und Minister werden sich im Rahmen der heutigen Sitzung darüber austauschen, wie die Bedingungen für die Datennutzung und Dateninnovationen in der Europäischen Union wirksam verbessert und wie europäische Datenschutzstandards über die Grenzen des Binnenmarkts hinaus durchgesetzt werden können. Zudem soll diskutiert werden, welchen grundsätzlichen Prinzipien ein europäischer Rahmen zur Künstlichen Intelligenz folgen sollte, um dabei Exzellenz und Vertrauen in die Technologie zu gewinnen.

BMWi / 15.10.2020

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