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Dienstag, Oktober 27, 2020
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Unternehmen bekommen Sanktionsberatung für Handel mit Iran

Die Europäische Kommission hat zwei kostenlose Online-Plattformen gestartet, die kleinen und mittlerne Unternehmen (KMU) helfen sollen, Handel mit Iran zu betreiben. So hilft ein Helpdesk zur Erfüllung der Sorgfaltspflicht dabei zu prüfen, ob bestimmte Geschäftsprojekte mit den EU-Sanktionen vereinbar sind. Eine „ Sanktionsberatung“ bietet KMU in der EU eine allgemeine, unverbindliche Orientierungshilfe dazu, ob ihre Geschäftsprojekte unter die Sanktionen der EU gegen Iran fallen könnten.

Der Helpdesk zur Erfüllung der Sorgfaltspflicht bietet KMU in der EU konkrete, auf ihren Bedarf zugeschnittene Unterstützung durch Sorgfaltsprüfungen, bei denen untersucht wird, ob bestimmte Geschäftsprojekte mit den EU-Sanktionen vereinbar sind. Dadurch soll die Plattform KMU aus der EU dazu ermutigen, rechtmäßige Geschäfte mit Iran zu tätigen, und anderen Interessenträgern wie europäischen Banken Sicherheit verschaffen. Außerdem wird der Helpdesk Leitfäden veröffentlichen, Schulungen und Web-Seminare organisieren und Veranstaltungen zur Anbahnung von Geschäftskontakten unterstützen.

Josep Borrell, Hoher Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik sagte: „Mit diesen Initiativen will die EU wie schon bisher mit ihren Bemühungen im Rahmen des JCPOA den rechtmäßigen Handel zwischen Iran und der EU stärken und erleichtern.“

Die Sanktionsberatung basiert auf einem benutzerfreundlichen interaktiven Fragebogen. Sie bietet KMU in der EU eine allgemeine, unverbindliche Orientierungshilfe dazu, ob ihre Geschäftsprojekte unter die Sanktionen der EU gegen Iran fallen könnten.

Im Einklang mit dem Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (JCPOA) hob die EU alle wirtschaftlichen und finanziellen Sanktionen auf, die sie im Zusammenhang mit dem iranischen Nuklearprogramm verhängt hatte. Da jedoch eine Reihe von Beschränkungen der EU im Hinblick auf Iran bestehen bleiben, zielen die beiden Online-Plattformen darauf ab, Wirtschaftsakteure, die in dem Land aktiv sind, zu unterstützen. Diese Plattformen unterstreichen somit das anhaltende Bekenntnis der EU zur vollständigen und wirksamen Umsetzung des JCPOA.

Hintergrund:

Exekutiv-Vizepräsident Dombrovskis ist für die Überwachung der Durchsetzung der finanziellen und wirtschaftlichen EU-Sanktionen in der ganzen Union zuständig; dies ist Teil des Mandats der Kommission als Hüterin der Verträge. Außerdem ist er dafür verantwortlich, in enger Zusammenarbeit mit dem Hohen Vertreter und Vizepräsidenten Borrell Vorschläge zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit der EU gegenüber extraterritorialen Sanktionen von Drittländern auszuarbeiten.

EU-Kommission / 07.10.2020

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