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Kommissarin Ferreira unterstreicht Rolle der EU-Strukturpolitik für digitalen und grünen Wandel

EU-Regionalkommissarin Elisa Ferreira hat Dienstag bei einer Konferenz zur Zukunft der europäischen Kohäsions- und Strukturpolitik die Bedeutung der EU-Strukturfonds für einen innovativen und grünen Wandel bekräftigt. „Mit den zusätzlichen europäischen Kohäsionsmitteln in Höhe von 47 Mrd. Euro leisten wir einen wichtigen Beitrag zum Wiederaufbau nach der Krise. Es bedarf kohärenter und langfristiger Strategien, die den grünen und digitalen Wandel (link is external) rasch auf den Weg bringen und an die Bedarfe und Potenziale vor Ort angepasst sind“, sagte Kommissarin Ferreira bei der vom Bundeswirtschaftsministerium gemeinsam mit den Ländern Sachsen-Anhalt und Sachsen organisierten Konferenz.

Ferreira mahnte in ihrer Rede einen verantwortungsvollen Umgang mit den künftigen zusätzlichen Haushaltsmitteln an: „Es wird eine große Herausforderung sein, die Finanzmittel der Investitionsinitiative zur Bewältigung der Corona-Krise (CRII), der regulären Programmen, von REACT-EU und der Aufbau- und Resilienzfazilität zu nutzen. Wir dürfen nicht vergessen: außergewöhnliche Finanzierungsniveaus bringen ein außergewöhnlich hohes Maß an Verantwortlichkeit mit sich. In fünf Jahren müssen wir in der Lage sein, den Bürgern zu zeigen, dass wir ihr Geld klug verwendet haben.“

Zu der hochrangigen virtuellen Konferenz zur Zukunft der europäischen Kohäsions- und Strukturpolitik hatte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier eingeladen. Zentrales Thema war deren Rolle zur Bewältigung der Corona-Krise. Teilnehmer waren neben EU-Regionalkommissarin Elisa Ferreira und Bundeswirtschaftsminister Altmaier der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff, die sächsische Europaministerin Katja Meier, die Kohäsionsministerinnen und -minister der Mitgliedstaaten, Mitglieder des Europäischen Parlaments – der Vorsitzende des Ausschusses für regionale Entwicklung Younous Omarjee, die Ko-Berichterstatter für die Dachverordnung zur Kohäsionspolitik Andrey Novakov und Constanze Krehl – sowie Vertreterinnen und Vertreter des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses. Die ursprünglich mit den Ländern Sachsen-Anhalt und Sachsen gemeinsam in Halle /Saale geplante Konferenz wird pandemiebedingt nun als virtuelle Konferenz durchgeführt.

EU-Kommission / 29.09.2020

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