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Rat gibt 87,4 Milliarden Euro aus dem EU-Kurzarbeitsprogramm SURE frei

16 Mitgliedstaaten werden Rahmen des europäischen Sicherheitsnetzes für Arbeitsplätze („SURE“) finanzielle Unterstützung in Höhe von 87,4 Milliarden Euro erhalten. Die Europäische Kommission hat Montag die Entscheidung des Rates zur Gewährung der Unterstützung begrüßt. Mit Hilfe von SURE (Support Mitigating Unemployment Risks in Emergency) können die Mitgliedstaaten ihre Kurzarbeitsregelungen finanzieren und Arbeitsplätze in der Corona-Pandemie sichern.

Die finanzielle Unterstützung wird Belgien, Bulgarien, der Tschechischen Republik, Griechenland, Spanien, Kroatien, Italien, Zypern, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Rumänien, Slowenien, der Slowakischen Republik und Portugal, in Form von Darlehen gewährt, die den Mitgliedstaaten von der EU zu günstigen Bedingungen gewährt werden. Die Auszahlungen an die Mitgliedstaaten werden voraussichtlich in den kommenden Wochen beginnen.

Die Darlehen werden die Mitgliedstaaten bei der Bewältigung plötzlicher Erhöhungen der öffentlichen Ausgaben unterstützen, um Jobs in der Pandemiekrise zu erhalten. Finanziert werden können neben Kurzarbeitsprogrammen und ähnlichen Maßnahmen der Mitgliedstaaten auch einige zusätzliche Gesundheitsmaßnahmen am Arbeitsplatz. Mit Hilfe von SURE will die EU sicherstellen, dass Arbeitnehmer und Selbständige weiterhin ein angemessenes Einkommen erhalten und die Unternehmen ihre Mitarbeiter behalten können.

Im Rahmen des „SURE“-Instruments kann allen Mitgliedstaaten finanzielle Unterstützung in Höhe von insgesamt bis zu 100 Mrd. Euro gewährt werden. Mitgliedstaaten, die keinen förmlichen Antrag gestellt haben, können dies weiterhin tun.

EU-Kommission / 28.09.2020

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