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Donnerstag, November 26, 2020
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EU steht an Seite der Menschen in Belarus

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nimmt morgen (Mittwoch) am Sondergipfel der EU über die Situation in Belarus teil. Im Vorfeld des Gipfels sagte von der Leyen bei Twitter: „Ich freue mich auf eine strategische Diskussion der EU-Staats- und Regierungschefs über Belarus im Rahmen des Europäischen Rates. Die Menschen in Belarus müssen wissen, dass die EU fest zu ihnen steht und dass diejenigen, die für Menschenrechtsverletzungen und Gewalt verantwortlich sind, sanktioniert werden.“ Der Sondergipfel beginnt um 12 Uhr und wird per Videokonferenz abgehalten. Im Anschluss wird die Kommissionspräsidentin gemeinsam mit EU-Ratspräsident Charles Michel eine Pressekonferenz abhalten, die live auf EbS übertragen wird.

EU-Ratspräsident Charles Michel hatte gestern (Montag) den EU-Sondergipfel einberufen, um über die Lage in Belarus nach den Präsidentschaftswahlen am 9. August zu beraten. Die EU ist der Auffassung, dass die Wahlen weder frei noch fair waren. Aus glaubwürdigen Berichten nationaler Beobachter geht hervor, dass der Wahlprozess nicht den internationalen Standards entsprach, wie sie von einem Teilnehmerstaat der OSZE erwartet werden kann.

Der Hohe Vertreter für Außen -und Sicherheitspolitik Josep Borrell wird die Gipfelteilnehmer über den aktuellen Stand der Arbeit an zusätzlichen Listen innerhalb des bestehenden Sanktionsrahmens für Belarus informieren. Die Außenminister hatten sich bei einem Sondertreffen am vergangenen Freitag darauf geeinigt, dass die Verantwortlichen für Gewalt, Repression und die Fälschung von Wahlergebnissen sanktioniert werden müssen und die Arbeit an entsprechenden Listen aufgenommen.

EU-Kommission / 18.08.2020

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