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Montag, August 3, 2020
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Kommission ermutigt Mitgliedstaaten den Fonds REACT-EU zu nutzen

Die Kommission ruft die Mitgliedstaaten auf, die über den „Aufbaufonds für den Zusammenhalt und die Gebiete Europas“ (REACT-EU) zur Verfügung stehenden zusätzlichen Mittel für die Bekämpfung der Folgen der Coronakrise rasch und effektiv zu nutzen. In Briefen an die für die Kohäsionspolitik zuständigen EU-Minister erläuterten die Kommissarin für Kohäsion und Reformen, Elisa Ferreira, und der Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte, Nicolas Schmit, heute (Donnerstag) die Verwendung von Mitteln für den Krisehilfefonds REACT-EU. Der Fonds ist Teil des Aufbauplans Next Generation EU und wird sich auf die Unterstützung von Gesundheitssystemen, Arbeitsplätzen und einkommensschwachen Familien sowie auf die finanzielle Unterstützung von KMU konzentrieren.

Die Staats- und Regierungschefs der EU einigten sich auf dem Gipfel des Europäischen Rates vom 17. und 21. Juli auf ein Budget von 47,5 Mrd. Euro für REACT-EU. Diese Einigung ist nicht das Ende des Gesetzgebungsverfahrens, aber für eine rasche Erholung von den Folgen der Coronakrise ist es wichtig, dass die Mitgliedstaaten mit einer zügigen Programmplanung und operativen Umsetzung vorankommen.

Elisa Ferreira, zuständig für Kohäsion und Reformen, sagte: „Die Ressourcen im Rahmen von REACT-EU werden in den kommenden drei Jahren von entscheidender Bedeutung sein, um die Auswirkungen der Coronakrise auf die Wirtschaft zu bekämpfen. Wir raten den Mitgliedstaaten, diese Chance möglichst effektiv und effizient zu nutzen.“

Sozialkommissar Nicolas Schmit fügte hinzu: „REACT-EU wird ein wichtiges Hilfsmittel im Hinblick auf Arbeitsplätze und soziale Eingliederung nach dieser beispiellosen Zeit des Umbruchs sein. Die Kommission ist bereit, die Mitgliedstaaten bei der Steigerung des Mehrwerts des Fonds zu unterstützen.“

Für einen raschen Einsatz von REACT-EU empfiehlt die Kommission den Mitgliedstaaten in den Briefen:

  • den Fokus auf die Regionen legen, deren Wirtschaft von der Pandemie am härtesten getroffen wurde und die am wenigsten widerstandsfähig sind;
  • die länderspezifischen Empfehlungen des Europäischen Semesters zu berücksichtigen;
  • das Partnerschaftsprinzip zu respektieren, indem die Sozialpartner, die Partner der Zivilgesellschaft und die regionalen Behörden in Planung und Umsetzung einbezogen werden.

REACT-EU-Ressourcen sollten auch für Projekte mobilisiert werden, die die Klimaziele der EU unterstützen und für die Wiederaufnahme von Projekten eingesetzt werden, die aufgrund der Pandemie Rückschläge erlitten haben. Die Projekte sollten sich sowohl mit den Folgen der Pandemie befassen als auch den Übergang zu einer grünen und digitalen Wirtschaft erleichtern.

Die Briefe sind hier verfügbar.

Hintergrund

REACT-EU steht für „Recovery Assistance for Cohesion and the Territories of Europe“ (Aufbauhilfe für den Zusammenhalt und die Gebiete Europas) und ist eine Initiative, mit der Maßnahmen zur Krisenbewältigung der Coronakrise weitergeführt und ausgebaut werden. Die Kommission hatte im Mai für REACT-EU Mittel in Höhe von 55 Mrd. Euro vorgeschlagen, die im Zeitraum 2014-2020 über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) , den Europäischen Sozialfonds (ESF) und den Europäischen Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen (FEAD) bereitgestellt werden sollen. Die Staats- und Regierungschefs der EU einigten sich auf dem EU-Gipfel im Juli auf ein Budget von 47,5 Mrd. Euro für den Fonds.

Mit REACT-EU werden die bestehenden kohäsionspolitischen Programme durch neue zusätzliche Mittel aufgestockt, d. h. sie werden nicht aus einem anderen Programm oder aus bereits für die kommenden Jahre veranschlagten Mitteln abgezweigt. Damit werden diese Mittel auf die bestehende Mittelausstattung für 2014-2020 und die für den Zeitraum 2021-2027 vorgeschlagene Mittelausstattung draufgesattelt.

REACT-EU wird damit beispielsweise den Erhalt von Arbeitsplätzen und von Gesundheitssystemen unterstützen und Betriebskapital zugunsten kleiner und mittlerer Unternehmen bereitstellen. Diese Unterstützung wird für alle Wirtschaftszweige, auch für die stark in Mitleidenschaft gezogenen Sektoren Tourismus und Kultur, zur Verfügung stehen. Die zusätzliche Unterstützung ist auch für Investitionen in den europäischen Grünen Deal und die digitale Wende gedacht. Es bleibt den Mitgliedstaaten selbst überlassen, wie sie die Mittel einsetzen. Maximale Flexibilität bleibt gewahrt und die EU-Länder haben die Möglichkeit, die Mittel entweder im Rahmen der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds EFRE oder ESF einzusetzen oder über den Europäischen Hilfsfonds FEAD die am stärksten betroffenen gesellschaftlichen Gruppen zu unterstützen.

(EU-Kommission / 30.07.2020)

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