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„Wenn wir es richtig machen, können wir gestärkt aus dieser Krise hervorgehen.“

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat gestern (Mittwoch) im Europäischen Parlament die beispiellose Situation betont, in der sich Europa zu Beginn der deutschen Ratspräsidentschaft befindet. Zuvor hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel dem Parlament das deutsche Präsidentschaftsprogramm vorgestellt und für eine gemei nsame Antwort auf die Corona-Krise geworben. Von der Leyen betonte in ihrer Rede : „Auch dank des Beitrags Deutschlands in den vergangenen Wochen ist der ‚Geist für die Verantwortung für das Ganze‘ wieder in Europa zuhause. Wenn wir es richtig machen, können wir gestärkt aus dieser Krise hervorgehen.“ Bei einem Treffen im Anschluss an die Debatte im Parlament bekräftigten von der Leyen und Merkel gemeinsam mit den Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, und es Europäischen Parlaments, David Sassoli, ihre Entschlossenheit, alles zu tun, um die sozialen Folgen der Coronavirus-Pandemie abzumildern und der europäischen Wirtschaft zu einem raschen Wiederaufschwung zu verhelfen.

Von der Leyen erinnerte im Parlament daran, dass öffentliche Investitionen und Kurzarbeit es einigen Ländern ermöglichen, die Krise besser zu überstehen als andere. Die Präsidentin sagte: „Wir sollten daraus Lehren ziehen. Und diesmal sollten wir es gemeinsam tun. Diese Präsidentschaft hat sich dafür entschieden, ein Wort in den Mittelpunkt ihres Programms zu stellen. Gemeinsam. Gemeinsam. Tous ensemble. Das ist der Motor unserer Union“.

Die Kommissionspräsidentin betonte, wie wichtig beide Säulen des Konjunkturprogramms sind: der Wiederaufbauplan NextGenerationEU, eingebettet in einen leistungsstarken, modernen und überarbeiteten langfristigen EU-Haushalt.

Während des Treffens im Anschluss an die Vorstellung des Programms riefen die Präsidenten der Europäischen Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der EU und des Europäischen Rates, dazu auf, die Diskussionen über den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen und das Aufbauinstrument ‚NextGenerationEU‘ in den kommenden Wochen abzuschließen. Sie analysierten die Wirtschaftsprognosen für die kommenden Monate, die auf eine schwere Rezession hindeuten und bekräftigten ihre feste Entschlossenheit, alles zu tun, um die sozialen Folgen abzumildern und der europäischen Wirtschaft zu einem raschen Wiederaufschwung zu verhelfen.

EU-Kommission / 09.07.2020

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