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„Kultur und Medien in Europa gemeinsam wieder stark machen“

Mit Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft übernimmt Kulturstaatsministerin Monika Grütters den Vorsitz des europäischen Kultur- und Medienministerrates. Unter dem Motto „Gemeinsam. Europa wieder stark machen“ werden auch hier die übergeordneten Themen des deutschen Präsidentschaftsprogramms – nachhaltige Überwindung der Corona-Krise und wirtschaftliche Erholung – eine wichtige Rolle spielen.

Dazu erklärt Staatsministerin Grütters: „Kultur ist kein dekorativer Luxus, sondern der wesentliche Kern unserer europäischen Vielfalt. ‚Einheit in Vielfalt‘ ist der Leitgedanke unseres Zusammenwachsens. Unser Ziel für die nächsten sechs Monate ist es, diesen Gedanken gerade während der Corona-Krise mit neuem Leben zu füllen. Aus dem in diesen Zeiten gebotenen ‚social distancing‘ darf kein ‚cultural distancing‘ werden. Dabei liegt mir für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft nicht zuletzt die Geschlechtergerechtigkeit im Bereich der Kultur sehr am Herzen. Dieses Thema werden wir erstmals auf höchster europäischer Ebene auf die Agenda setzen.“

Um den Herausforderungen durch die Corona-Krise zu begegnen, möchte Kulturstaatsministerin Grütters gemeinsam mit ihren europäischen Amtskolleginnen und Amtskollegen darauf hinarbeiten, dass Kultur und Medien in den Aufbaumaßnahmen und -programmen der Europäischen Union berücksichtigt werden. Zudem soll während der deutschen Ratspräsidentschaft über die künftige Linie des Förderprogramms „Kreatives Europa“ entschieden werden. Dieses auf sieben Jahre angelegte Programm ist eine der zentralen Fördersäulen für europäische Projekte im Kultur- und Kreativsektor.

Mit Blick auf den Medienbereich sagt Monika Grütters: „Genauso wie in der Kultur ist es auch für die Medien in Europa unser Ziel, dass sie die Corona-Krise nicht nur bestehen, sondern gestärkt daraus hervorgehen. Jetzt, da lokale und regionale Medienunternehmen vermehrt mit finanziellen Schwierigkeiten zu kämpfen haben, wird uns der Wert eines vielfältigen und unabhängigen Mediensystems für die freiheitliche Demokratie in Europa umso deutlicher. Deshalb gilt es, unsere pluralistische Medienlandschaft zu erhalten, den Nutzern die Vielfalt an Informationen frei zugänglich zu machen und damit die unabhängige Meinungsbildung in ganz Europa sicherzustellen.“

Zum Auftakt der deutschen Ratspräsidentschaft im Medienbereich startet am 7. Juli 2020 die digitale Konferenzserie „Vielfalt und Verantwortung. Medien in der digitalen Gesellschaft“. Sie soll eine Debatte über die Sicherung eines vielfältigen Medienangebots in Europa anstoßen. Ziel der politischen Arbeit ist es, Positionen zur Sicherung des Medienpluralismus in Europa zu erarbeiten, die später als Ratsschlussfolgerungen von den europäischen Kultur- und Medienministern verabschiedet werden. Medienvielfalt und Meinungsfreiheit sollen als Grundwerte der Medienordnung in europäischen Gesetzesinitiativen im Digitalbereich stärker verankert werden. Daneben wird es auch um die Frage gehen, wie entsprechende Rechtsvorschriften grenzüberschreitend durchgesetzt werden können.

Das politische Programm der Staatsministerin für Kultur und Medien wird durch zahlreiche Fach- und Kulturveranstaltungen ergänzt. Es beginnt am 06. Juli 2020 mit der Übertragung eines Konzerts zum Übergang der EU-Ratspräsidentschaft von Kroatien an Deutschland aus dem Münchner Herkulessaal und dem Kroatischen Nationaltheater Zagreb. Hinzu kommen rund 35 weitere Veranstaltungen und Projektvorhaben – im Museum Beaux Arts in Brüssel erinnern wir mit der Ausstellung „Hotel Beethoven“ an den Komponisten der Europa-Hymne, dessen 250. Geburtstag wir in diesem Jahr feiern – ein Großteil davon an ein entsprechendes Fachpublikum gerichtet. Die übrigen Vorhaben finden in den Bereichen Ausstellung, Film, Konzert, Literatur und Medienkompetenz statt.

Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA)/ 01.07.2020

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