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Dienstag, November 24, 2020
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Bundeswirtschaftsminister Altmaier: „Wirtschaft schnellstens wieder auf einen nachhaltigen Wachstumspfad bringen“

Bundeswirtschaftsminister Altmaier hat sich gestern und heute mit Vertreterinnen und Vertretern von 35 Wirtschaftsverbänden per Videokonferenz über die aktuelle Lage in den Unternehmen und Betrieben ausgetauscht. An den Videokonferenzen nahmen neben den Präsidenten der Spitzenverbände auch die Präsidentinnen und Präsidenten der Verbände des Mittelstands, der Familienunternehmen und der Freien Berufe sowie derjenigen Branchen, die von der Corona-Krise besonders betroffen sind, wie Handel, Logistik, Gastgewerbe und Tourismus. Die Gespräche sind eine Fortsetzung der Verbändegespräche des Ministers vom 17. April.

Den Schwerpunkt der Gespräche bildeten neben den Überbrückungshilfen für besonders hart von der Corona-Krise getroffene Unternehmen die weiteren Maßnahmen, die der Koalitionsausschuss am 3. Juni als Konjunktur- und Zukunftspaket beschlossen hat. Die Verbände der Wirtschaft äußerten sich überwiegend positiv zu den Beschlüssen der Koalition, die teilweise bereits heute vom Kabinett auf den Weg gebracht wurden. Gleichzeitig gaben sie Hinweise, wo noch nachgesteuert werden sollte – etwa beim Thema Bürokratieabbau.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier:  „Das positive Echo der Wirtschaft zeigt, dass wir mit den Maßnahmen unseres Konjunktur- und Zukunftspakets an den richtigen Stellen ansetzen. Jetzt geht es darum, die beschlossenen Maßnahmen zügig umzusetzen, damit die deutsche Wirtschaft schnellstens wieder auf einen nachhaltigen Wachstumspfad zurückkehren kann und auch in Zukunft wettbewerbsfähig ist.“

Hans Peter Wollseifer, Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH):  „Das Konjunkturpaket ist insgesamt ein guter Mix von Instrumenten zur Krisenbewältigung, Konjunkturstärkung und Zukunftssicherung. Wichtig ist, es jetzt schnell und bürokratiearm umzusetzen, sodass es wirksam zur Erholung und zur Transformation unserer Wirtschaft beitragen kann. Damit Erholung wie Transformation gelingen, werden wir weiter gut ausgebildete Fachkräfte brauchen. Das wissen unsere Betriebe, weshalb bei ihnen Ausbildung ungeachtet der erschwerten Umstände weiter ganz oben auf der Agenda steht. Die Ausbildungsprämie ist eine wichtige Wertschätzung genau dieser Betriebe und ein Motivationssignal, das sich auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt auszahlen wird.“

Ingo Kramer, Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA): „Die Bundesregierung hat mit dem Konjunkturpaket schnell und entschlossen gehandelt. Ich begrüße es ausdrücklich, auch wenn ich das Gesamtvolumen für den jetzigen frühen Zeitpunkt als sehr hoch empfinde. Wichtig ist jetzt, dass die Unternehmen wieder Vertrauen und Zuversicht gewinnen. Die Deckelung der Sozialversicherungsbeiträge bis Ende 2021 bei 40 Prozent, die Senkung der Mehrwertsteuer und die Möglichkeit des steuerlichen Verlustrücktrags sind richtige Maßnahmen. Aber auch eine „Politik ohne Geld“ kann der Wirtschaft zu Dynamik verhelfen. Hier gilt es, offene Punkte aus dem Koalitionsvertrag, die nicht mehr in die Zeit passen, wie ein Recht auf Homeoffice und die Einschränkung von befristeter Beschäftigung, zu verschieben oder gleich ganz zu streichen. Auch der Plan eines Lieferkettengesetzes, das Unternehmen in Haftung nimmt, obwohl diese keine Kenntnisse und Einflussmöglichkeiten über die gesamten Produktionsketten haben, ist schlicht nicht praktikabel. Dagegen brauchen wir nun endlich einen wirksamen Bürokratieabbau sowie eine zügige Umsetzung der Reform des Planungsrechts.“

Bitkom-Präsident Achim Berg:  „Die Bundesregierung hat die Zeichen der Zeit erkannt und stellt die Ampeln für das digitale Deutschland auf Grün. Jede dritte der 57 Maßnahmen im Konjunkturpaket betrifft Digitales – von Investitionen in Künstliche Intelligenz über die beschleunigte Digitalisierung von Bildung und Verwaltung bis zur praktischen Digitalisierungshilfe für kleine und mittlere Unternehmen. So können wir den coronabedingten digitalen Schwung verstärken und über das Ende der Krise hinaus erhalten. Wichtig ist, dass das Geld jetzt schnell ankommt und vor allem eine echte Breitenwirkung entfalten kann – und dass wir an einigen Stellen noch nachsteuern, etwa bei einer verbesserten Förderung von Homeoffice.“

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) / 12.06.2020

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