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Donnerstag, Dezember 3, 2020
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Stockholm-Initiative für nukleare Abrüstung

 

Nach einer virtuellen Konferenz mit den Mitgliedern der Stockholm-Initiative für nukleare Abrüstung sagte Außenminister Heiko Maas gestern:

„Leider hat die Rüstungskontrollarchitektur in den letzten Wochen weitere bittere Rückschläge erlitten – der Rückzug der USA vom Vertrag über den Offenen Himmel gehören dazu ebenso wie die besorgniserregenden Entwicklungen um das Nuklearprogramm im Iran. Einen neuen atomaren Rüstungswettlauf zu verhindern, ist eine Überlebensfrage für die Menschheit.

Wir müssen daher alles in unserer Macht stehende tun, den Stillstand in der Nuklearen Abrüstung zu überwinden. Wir dürfen nicht erst im Auge des Sturms aufwachen, sondern müssen jetzt gemeinsam handeln. Diese Entschlossenheit teilen wir mit einer ganzen Reihe von Staaten aus Europa, Amerika, Asien – der Stockholm Initiative.

Bei unserem letzten persönlichen Treffen im Februar in Berlin haben wir gemeinsam 22 konkrete Maßnahmen erarbeitet, um eine neue Dynamik für nukleare Abrüstung zu schaffen. Heute sind wir erneut zusammengekommen und sehen: Es gibt mehr und mehr Staaten, die uns hierin unterstützen.

Herzstück der nuklearen Rüstungskontrolle ist der Nichtverbreitungsvertrag, der im April 50 Jahre alt geworden ist. Ihn gilt es zukunftsfest zu machen – auch im Rahmen der Überprüfungskonferenz, die pandemiebedingt dieses Jahr verschoben wurde. Diese Zeit wollen und werden wir nutzen.

Ich freue mich, dass wir das wachsende Engagement der Stockholm-Initiative heute auch dem Vorsitzenden der Überprüfungskonferenz Gustavo Zlauvinen vor Augen führen konnte. Nur mit vereinten Kräften und gegenseitigem Vertrauen können wir dem Ziel eines ‚global zero‘ – einer Welt ohne Atomwaffen –  näherkommen.“

Hintergrund:

Im Juni 2019 hat Schweden die Stockholm-Initiative für Nukleare Abrüstung ins Leben gerufen, der neben Deutschland und Schweden 14 weiter Staaten angehören. Außenminister Maas richtete vergangenen Februar eine Folgekonferenz aus, bei der die Mitglieder 22 praktischen Vorschlägen („Stepping Stones“) zur Beförderung nuklearer Abrüstung verabschiedeten. An der heutigen Videokonferenz nahmen die 16 Stockholm-Mitglieder sowie der Vorsitzende der Überprüfungskonferenz Gustavo Zlauvinen teil. Jordanien hat bereits zugesagt, Gastgeber für die Minister-Konferenz 2021 zu sein.

AA / 09.06.2020

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