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Altmaier: „Krise hat Verwundbarkeit globaler Lieferketten offengelegt. Für einen Ausbau und Diversifizierung brauchen wir eine starke WTO“

paBundeswirtschaftsminister Altmaier hat heute mit den EU-Handelsministern in einer weiteren Videokonferenz die handelspolitischen Konsequenzen der COVID-19-Pandemie und Schlussfolgerungen für die Welthandelsorganisation (WTO) erörtert. Einigkeit bestand unter den Handelsministern, dass eine multilaterale Handelsorganisation wie die WTO – gerade in Krisenzeiten – wichtiger denn je ist.

Bundesminister Altmaier: „Die Krise hat die Verwundbarkeit globaler Lieferketten offengelegt, etwa bei medizinischen Schutzausrüstungen. Wir müssen den Unternehmen deshalb die Möglichkeiten geben, ihre Handels- und Lieferbeziehungen auszubauen und zu diversifizieren, also auf mehrere Standbeine zu stellen. So tragen wir zu widerstandsfähigeren Lieferketten bei. Dafür brauchen wir eine starke WTO. Wir müssen sie deshalb besser und handlungsfähiger machen“.

Für die Handelsminister gehören hierzu bereits ergriffene Initiativen wie die Verbesserung von Transparenz für handelsbeschränkende Maßnahmen und staatliche Stützungsmaßnahmen. Auf mittlere und längere Sicht müsse aber auch weiter an der Reformagenda für die WTO gearbeitet werden, etwa zur Schaffung von Regeln für den digitalen Handel oder zur Wiederherstellung der vollen Funktionsfähigkeit der Streitschlichtung in der WTO.

Auch die Bedeutung des digitalen Handels sei mit der Krise nochmal deutlich geworden. Einigkeit bestand, dass die Erholung der Krise nachhaltig sein müsse. Der Aufschwung nach der Krise müsse weiter Hand in Hand mit ehrgeizigen globalen Umwelt- und Arbeitsschutzstandards gehen. Die EU-Kommission kündigte eine Überarbeitung ihrer handelspolitischen Strategie – gerade auch im Lichte der COVID-19-Krise – bis zum Jahresende an.

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) / 09.06.2020

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