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Dienstag, Mai 11, 2021
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Vliesproduktion / Geologiedatengesetz

Altmaier: „Wir stärken Produktionskapazitäten in Deutschland bei Vliesproduktion“
Bundeswirtschaftsminister übergibt ersten Förderbescheid zur Vliesproduktion für die Maskenherstellung
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier übergibt heute den ersten Förderbescheid im Rahmen des kürzlich gestarteten Förderprogramms „Vliesproduktion“. Mit den zwei geförderten neuen Anlagen will die Innovatec GmbH in Troisdorf, Nordrhein-Westfalen, zukünftig 1.500 Tonnen Vlies zusätzlich herstellen, was eine Produktion von über 1,5 Milliarden Schutzmasken ermöglicht.

Altmaier: „Wir wollen die Produktionskapazitäten für Schutzausrüstung in Deutschland deutlich ausbauen und so unsere Importabhängigkeit wirksam reduzieren. Unser Ziel ist es, langfristig die gesamte Wertschöpfungskette – von den Maschinen über das Filtervlies bis hin zu Schutzmasken – abzudecken. Durch die Investition der Innovatec GmbH sind wir unserem Ziel von zusätzlich 4.000 Tonnen Vlies jährlich einen großen Schritt näher gekommen.“

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) setzt das Förderprogramm um.

Der Präsident des BAFA Torsten Safarik betont: „Wir beim BAFA tragen mit einer schnellen Umsetzung des Verfahrens dazu bei, die Importabhängigkeit in Deutschland und Europa bei Schutzmasken zu reduzieren. Die von Minister Altmaier und dem BMWi konzipierte Richtlinie leistet hierzu einen wichtigen Beitrag.“

Am 9. April hatte das Corona-Kabinett beschlossen, unter der Federführung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) einen Arbeitsstab Produktion einzurichten. Er wurde beauftragt, Produktionskapazitäten für persönliche Schutzausrüstungen und Medizinprodukte in Deutschland und der EU auf- und auszubauen, um Importabhängigkeiten im Falle einer Pandemie zu reduzieren.

In einem ersten Schritt wurde hierfür ein Förderprogramm zum Auf- und Ausbau der inländischen Produktion von dringend benötigtem Meltblown-Vlies erarbeitet und umgesetzt. Meltblown-Vlies ist ein zentrales Vorprodukt zur Produktion von zertifizierten Schutzmasken. Mit der zum 1. Mai in Kraft getretenen Förderung unterstützt die Bundesregierung Unternehmen, die in den Auf- und Ausbau der Vliesstoffproduktion investieren, mit einem Investitionszuschuss von 30 Prozent. Mit dem Programm soll eine zusätzliche Produktion von 4.000 Tonnen Vlies pro Jahr angereizt werden, womit 5 Milliarden Schutzmasken pro Jahr produziert werden können. Die geförderten Unternehmen sind verpflichtet, den Vliesstoff vordringlich an europäische Hersteller von Schutzmasken zu verkaufen.

Die Innovatec GmbH ist der größte Vlieshersteller Europas und investiert über elf Millionen Euro in zwei neue Produktionsanlagen zur Meltblown-Vliesherstellung. Beide Anlagen sind „made in Germany“ von den Firmen Reifenhäuser und Oerlikon. Um auch die weitere Wertschöpfungskette zu fördern, wurde das Förderprogramm am 1. Juni um zwei weitere Module ergänzt. Mit diesen wird der Auf- und Ausbau von Anlagen zur Produktion von bis zu sieben Milliarden zertifizierten Schutzmasken mit einem Investitionszuschuss von bis zu 50 Prozent gefördert.

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Zustimmung des Bundesrates zum Geologiedatengesetz

Der Bundesrat hat heute auf der Grundlage des vom Bundestag am 29. Mai 2020 bestätigten Einigungsvorschlages des Vermittlungsausschusses dem Geologiedatengesetz zugestimmt. Damit wird das völlig veraltete Lagerstättengesetz durch ein modernes Informationsfreiheitsgesetz abgelöst.

Die Parlamentarische Staatssekretärin, Elisabeth Winkelmeier Becker, die für das Bundeswirtschaftsministerium den Vermittlungsausschuss leitete, erklärt hierzu: „Damit hat das sehr rasch und konstruktiv geführte Vermittlungsverfahren zum Erfolg geführt und das veraltete Lagerstättengesetz wird nach langer gemeinsamer Arbeit mit den Ländern durch ein modernes Informationsfreiheitsgesetz abgelöst.“

Das Gesetz enthält erstmals eine Pflicht der zuständigen Behörden, geologische Daten zu sichern, damit sie dauerhaft für die geologischen Aufgaben von Bund und Ländern zur Verfügung stehen. Außerdem vereinheitlicht es die Pflichten zur Übermittlung geologischer Daten, die für die Rohstoff- und Energiegewinnung, weitere Nutzungen des Untergrundes und zudem auch für eine transparente Standortauswahl eines Endlagers für hochradioaktiven Abfall von Bedeutung sind.

Das Gesetz schafft zudem eine wichtige Grundlage für die Datentransparenz bei der transparenten Suche und Auswahl eines Standorts für hochradioaktive Abfälle. Die vom Vermittlungsausschuss eingebrachten Änderungen stellen noch deutlicher klar, dass die Transparenz bezüglich der entscheidungserheblichen geologischen Daten von großer Wichtigkeit für die Akzeptanz eines künftigen Standortes zur Endlagerung hochradioaktiver Abfälle ist. Die gefundene Einigung ist ein guter Kompromiss zwischen dem Ziel größtmöglicher Transparenz der Daten für die Endlagersuche und dem verfassungsrechtlich gebotenen Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen der betroffenen Wirtschaft.

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) / 05.06.2020

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