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EU-Instrument zur Deckung von Kapitallücken

architektur

Im Rahmen des europäischen Aufbauplans #NextGenerationEU will die Europäische Kommission die Wirtschaft auch durch Anreize für private Investitionen ankurbeln. Die Kommission hat dazu heute (Freitag) ein neues Solvenzhilfeinstrument vorgeschlagen, um grundsätzlich gesunde europäische Unternehmen in den von der Pandemie am stärksten betroffenen Sektoren, Regionen und Ländern zu unterstützen. Das Solvenzhilfeinstrument soll ab Herbst 2020 mit einem Budget von 31 Mrd. Euro einsatzbereit sein. Ziel ist es, 300 Mrd. Euro an Solvenzunterstützung für ansonsten gesunde Unternehmen aus allen Wirtschaftssektoren freizusetzen und sie auf eine grüne und digitale Zukunft vorzubereiten.

Zu diesem Zweck erhält die Europäische Investitionsbank (EIB-Gruppe) im Rahmen des Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) eine EU-Garantie. Die EIB-Gruppe wird diese Garantie für Direktfinanzierungen nutzen oder dafür, in Beteiligungsfonds, Zweckgesellschaften, Investitionsplattformen oder nationale Förderbanken zu investieren.

Es gehe also nicht darum, dass sich die EU als solche an Unternehmen beteilige, machte Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager in einer Pressekonferenz klar. Angesichts der engen wirtschaftlichen Verflechtungen im EU-Binnenmarkt haben Probleme von Unternehmen in einem Teil Europas negative Effekte auf grenzüberschreitende Lieferketten und die EU-Wirtschaft insgesamt.

Die Kommission stockt auch die EU-Investitionsoffensive InvestEU auf, um private Investitionen in der gesamten Union zu mobilisieren. Dazu schlägt die Kommission eine neue, in InvestEU eingebaute strategische Investitionsfazilität vor, die mit öffentlichen Mitteln in Höhe von 15 Mrd. Euro Investitionen in Höhe von bis zu 150 Mrd. Euro generieren soll, um die Widerstandsfähigkeit strategischer Sektoren zu stärken.

EU-Kommission / 30.05.2020

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