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Kabinettausschuss gegen Rassismus und Rechtsextremismus

 

Zum Kabinettsausschuss gegen Rassismus und Rechtsextremismus erklärte Außenminister Maas heute (20.05.):

„Was für das Corona-Virus und den Klimawandel wahr ist, erleben wir auf verstörende Weise auch bei Rassismus und Rechtsextremismus: Sie machen nicht an Grenzen halt. Und daher gilt auch hier: Rassismus und Rechtsextremismus werden wir nur gemeinsam besiegen. Wir Deutsche tragen eine historische Verantwortung, uns jeder Form von Rassismus und Rechtsextremismus energisch entgegenzustellen – in Deutschland und weltweit.

Entsprechend engagiert sich das Auswärtige Amt international im Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus. Ein wichtiger Baustein ist das Erinnern. Die katastrophalen Folgen von Extremismus, Hass und Fremdenfeindlichkeit zeigen sich besonders deutlich auf den Kriegsgräberstätten des Zweiten Weltkriegs. Mit der Förderung der friedenspädagogischen Arbeit des Volksbunds Deutsche Kriegsgräberfürsorge auf den deutschen Kriegsgräberstätten im Ausland trägt das Auswärtige Amt zur Prävention und Demokratiestärkung bei.

Leider sind aber Rassismus und Rechtsextremismus keine Phänomene der Vergangenheit, sondern brandaktuell. Deshalb ist das Auswärtige Amt aktiv, um in den digitalen Medien Kommunikation Themen und Trends zu identifizieren, fremdenfeindliche und rassistische Narrative zu erkennen, und ihnen entgegenwirken zu können. Wir stimmen uns hier eng mit EU und anderen internationalen Partnern ab.

Ursachen und Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus sind Thema unserer täglichen Arbeit und selbstverständlicher Teil der Aus- und Fortbildung des Auswärtiges Amts: Von Anfang an sind Diplomatinnen und Diplomaten im Austausch mit Vertreterinnen und Vertretern von Kirchen, Synagogen und Moscheen, NGOs im Bereich Migration und Integration, Journalisten und Menschenrechtsverteidigern sowie internationalen Partnern.

Ich erlebe in Gesprächen mit meinen Amtskolleginnen und Amtskollegen: Der Zusammenhalt in unserer Gesellschaft wird natürlich auch im Ausland besonders aufmerksam beobachtet. Dass wir heute den Kabinettsausschuss gegen Rechtsextremismus einsetzen, ist ein wichtiges Zeichen weit über Deutschland hinaus.“

AA / 20.05.2020

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