7.5 C
Hamburg
Sonntag, September 20, 2020
Start Home Sevim Dagdelen: "Leichtwaffenexport stoppen"

Sevim Dagdelen: „Leichtwaffenexport stoppen“

 

Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr den Export sogenannter Leichtwaffen im Wert von 41,5 Millionen Euro genehmigt, 19 Prozent mehr als 2018 (33,6 Millionen Euro). Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf meine Anfrage hervor. Zu den „leichten“ Waffen zählen Mörser, tragbare Raketenwerfer und schwere Maschinengewehre. Fast ein Drittel der Lieferungen entfiel auf Israel und Singapur, also sogenannte Drittländer, die nicht zur EU oder der NATO und gleichgestellten Ländern gehören. Das Perfide: Das Kriegsgerät wird in den Rüstungsexportberichten statistisch nicht mehr bei den Kleinwaffen aufgeführt. Warum bloß? Offiziell hat die Bundesregierung Kleinwaffenexporte an Drittstaaten verboten. Durch diesen miesen Taschenspielertrick, diese Waffen nicht als Kleinwaffen sondern als Leichtwaffen aufzulisten, werden Panzerfäuste, tragbare Flugabwehrraketen und schwere Maschinengewehre von einem solchen Kleinwaffen-Lieferstopp ausgebimmen. Wenn dann aber mittlerweile ein Drittel der Leichtwaffen an Drittstaaten exportiert wird, ist nichts gewonnen. Leichtwaffenexporte müssen ebenso wie Lieferungen von Kleinwaffen generell gestoppt werden. Auf eine weitere Anfrage von mir war in der vergangenen Woche zudem bekannt geworden, dass auch die Genehmigungen für den Export von Kleinwaffen wie Sturmgewehren und Maschinenpistolen im vergangenen Jahr rasant gestiegen sind. Ich bleibe dabei, Waffenexporte müssen verboten werden.

Facebook Sevim Dagdelen / 18.05.2020

Anzeigen

-Advertisment -

Most Popular

Parabenli kozmetikte kanser tehlikesi

Medipol Mega Üniversite Hastanesi Dermatoloji Bölümü'nden Doç. Dr. Ali Balevi,"Kozmetik ve kişisel bakım ürünlerini satın alırken parabene dikkat edin" ifadelerini kullandı Medipol Mega Üniversite Hastanesi...

„Turizmin başkenti“ Antalya, 170 ülkeden 2 milyon misafiri ağırladı

Her yıl milyonlarca turiste ev sahipliği yapan Antalya, 1 Ocak-13 Eylül döneminde 170 ülkeden 2 milyon 3 bin 946 turisti ağırlarken kente en fazla...

EU-Mitgliedstaaten einigen sich auf Schwellenwert für Meeresmüll an den Küsten

Ab Freitag gibt es für Strände einen Schwellenwert von weniger als 20 Abfallteilen pro 100 Meter Küstenlinie. Darauf haben sich die Mitgliedstaaten geeinigt. Der...

Antalya’da „Pandemi Günlerinde Tiyatro Buluşmaları“ etkinliği devam ediyor

Antalya'da yeni tip koronavirüs (Kovid-19) döneminde özel tiyatrolara destek ve sağlık çalışanlarına moral vermek amacıyla düzenlenen "Pandemi Günlerinde Tiyatro Buluşmaları"nda, müzikli oyun "Biraderler Cabaret"...