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Dienstag, September 29, 2020
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„Konjunktur beleben und die Selbstheilungskräfte der Wirtschaft aktivieren“

 

Die Steuerschätzung hat Steuermindereinnahmen für die Jahre von 2020 bis 2024 in dreistelliger Milliardenhöhe auf allen staatlichen Ebenen ergeben.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier: „Die Corona-Krise reißt große Löcher in den Staatshaushalt. Die heutige Steuerschätzung macht zudem deutlich, dass sich die deutsche Wirtschaft in einer schweren Rezession befindet. Dank des langen Aufschwungs und unserer soliden Politik können wir den Verlust von Millionen Arbeitsplätzen verhindern und dafür sorgen, dass unsere Unternehmen diese schwere Krise überstehen. Unsere Schutzschirme wirken und werden weiter optimiert. Für die besonders betroffenen Unternehmen brauchen wir eine Anschlussregelung.

Gleichzeitig brauchen wir einen Fahrplan, um die Krise rasch zu überwinden und die Rückkehr auf den Wachstumspfad zu erreichen. Es geht darum, einerseits ein breit angelegtes Konjunkturprogramm abzustimmen und andererseits strukturelle Reformen durchzuführen. Wir müssen Rahmenbedingungen schaffen, die Beschäftigen und Unternehmen Rückenwind beim Neustart geben, um zügig wieder in die Aufschwungsphase zu kommen. Denn erfolgreiche Unternehmen sind die Basis für künftigen Wohlstand und Arbeit. Dazu gehören gezielte Impulse für Investitionen durch erleichterte Abschreibungsregeln und Steuererleichterungen sowie Impulse für den privaten Konsum. Konkret brauchen wir zudem weniger Bürokratie und schnellere Genehmigungsverfahren. Mein Ziel ist es, mit diesem Fitnessprogramm die Selbstheilungskräfte unserer Wirtschaft zu aktivieren und die wirtschaftliche Erholung durch Modernisierung und Transformation der Wirtschaft, insbesondere mit Blick auf die Digitalisierung und künftige Krisenresilienz zu unterstützen.“

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) / 14.05.2020

 

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