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Internationaler Tag der Pressefreiheit

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Erklärung anlässlich des Welttags der Pressefreiheit am 3. Mai 2020

Heute feiern wir die entscheidende Rolle, die Journalisten auf der ganzen Welt spielen. Das diesjährige Motto „Journalism without fear or favour“ (Journalismus ohne Angst oder Bevorzugung) unterstreicht, wie wichtig es ist, Maßnahmen zu ergreifen, um unabhängigen Journalismus als Voraussetzung für eine funktionierende Demokratie zu gewährleisten.

Der Welttag der Pressefreiheit bietet die Gelegenheit, unsere Unterstützung dafür zum Ausdruck zu bringen, dass Journalisten auch weiterhin die Öffentlichkeit mit verlässlichen Informationen von hoher Qualität versorgen – eine Aufgabe, die seit dem Ausbruch von COVID-19 nicht nur noch wichtiger, sondern auch noch sehr viel schwieriger geworden ist. Insbesondere in Zeiten wie diesen sind wir auf unabhängigen, auf Tatsachen beruhenden und verlässlichen Journalismus angewiesen. Eine freie Presse ist für eine umfassende Antwort auf die derzeitige COVID-19-Pandemie von ausschlaggebender Bedeutung.

Wir müssen allen Versuchen von Staaten entgegentreten, die Pandemie dafür zu nutzen, die Pressefreiheit einzuschränken, Debatten zu unterbinden, Journalisten zu missbrauchen oder Falschinformationen zu verbreiten. Es ist zutiefst besorgniserregend zu beobachten, dass weltweit Publikationen schrumpfen und schließen und Journalisten aufgrund sinkender Einnahmen entlassen werden.

Insbesondere in diesen Zeiten sind wir auf unabhängigen, auf Tatsachen beruhenden und verlässlichen Journalismus angewiesen. Eine freie Presse ist für eine umfassende Antwort auf die derzeitige COVID-19-Pandemie von ausschlaggebender Bedeutung. Nur wenn wir die Öffentlichkeit fortwährend informieren, können wir eine weitere Ausbreitung von COVID-19 verhindern.

Wir unterstützen daher den Aufruf des VN-Generalsekretärs an Regierungen sowie an Medien und Technologieunternehmen, Falschinformationen mit frei zugänglichen, korrekten, klaren und evidenzbasierten Informationen entgegenzutreten und übertriebene Maßnahmen zu unterlassen, die zur Zensur der freien Meinungsäußerung führen könnten.  Wir bekräftigen unsere Unterstützung für die Partnerschaft für Informationen und Demokratie (Information and Democracy Partnership) und die Koalition für die Freiheit der Medien (Media Freedom Coalition).

Wir rufen die Regierungen nachdrücklich auf, die COVID-19-Pandemie nicht als Vorwand zu nutzen, um die Pressefreiheit einzuschränken, sowie dazu, Journalisten vor Schikane, Bedrohung, Inhaftierung und Zensur zu schützen, sodass Informationen ohne Unterdrückung verbreitet werden können.

Wir zollen den Journalisten für ihre wichtige Arbeit unsere Anerkennung und werden auch künftig für sie einstehen und für die internationale Pressefreiheit eintreten.

Auswärtiges Amt / 03.05.2020

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