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Montag, August 3, 2020
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Menschenrechtsschutz in der Covid-19-Pandemie

hr

Zum Menschenrechtsschutz in der Covid-19-Pandemie erklärte Außenminister Heiko Maas gestern: „Ich begrüße den Appell von VN-Generalsekretär Guterres und unterstütze nachdrücklich seinen Aufruf, den weltweiten Schutz der Menschenrechte als ein zentrales Element des Kampfes gegen die Covid-19-Pandemie zu verankern. Als Mitglied im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen trägt hier Deutschland eine besondere Verantwortung.

Ich teile die Besorgnis, dass aus der Pandemie zunehmend auch eine Menschenrechtskrise erwächst. Wir müssen alles dafür tun, dem aktiv zu begegnen und den Schutz der Menschenrechte sicherzustellen. Im Mittelpunkt dabei steht: Jeder Mensch hat ein Recht auf Leben und den Zugang zu Gesundheitsversorgung. Niemand darf abgewiesen oder zurückgelassen werden – unabhängig von seiner Herkunft oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe. Dies gilt auch für einen fairen und gerechten Zugang zu Impfstoffen und Medikamenten.

Unsere besondere Aufmerksamkeit muss benachteiligten und gefährdeten Gruppen gelten. Ich nenne hier zuerst Frauen und Kinder, die sich aufgrund der Ausgangsbeschränkungen weltweit zunehmend häuslicher Gewalt ausgesetzt sehen. Dieser Entwicklung müssen wir uns entschieden entgegenstellen. Wichtig ist auch, dass alle Maßnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie angemessen und verhältnismäßig sind. Nirgendwo auf der Welt dürfen die bürgerlichen und politischen Rechte oder die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte Repressionen zum Opfer fallen.

Die Weltgemeinschaft muss jetzt eng zusammenstehen – auch beim Schutz der Menschenrechte. Menschenrechtsverletzungen, die im Schatten der Krise oder unter dem Deckmantel der Pandemiebekämpfung geschehen, müssen wir gemeinsam entschieden entgegentreten.“

28.04.2020

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