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Europa und die Corona-Pandemie

Screenshot_2020-04-26 Bundesregierung

Bundeskanzlerin Merkel betont in ihrem aktuellen Videopodcast, wie wichtig der Zusammenhalt Europas bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie ist. Es komme darauf an, „in den nächsten Wochen und Monaten zu zeigen, dass wir zusammengehören, dass wir die Schäden, die wirtschaftlichen Folgen dieser Krise aufarbeiten werden und dass wir alles erreichen wollen, damit Europa in dieser Situation zusammenwächst“, sagt Merkel.

Vor allem die wirtschaftlichen Folgen sind von großer Dramatik. „Deshalb sind gemeinsame Fonds, in denen wir uns um die gemeinsame Wirtschaft kümmern, von großer Bedeutung.“ Die Verabredung der Finanzminister zu verschiedenen Hilfsprogrammen der Europäischen Investitionsbank und des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), nannte sie einen wichtigen Meilenstein.

Nötig sei aber auch im Auslaufen der Krise ein Konjunkturprogramm, sagt Merkel. Deshalb werde sich Deutschland im europäischen Haushalt sehr viel mehr engagieren müssen, als das in den bisherigen Planungen der Fall war. „Wir wollen das, damit wir auch in die Zukunft investieren können, und das heißt in den Klimaschutz – die Kommission hat das Projekt „Green Deal“ aufgelegt -, in die Digitalisierung und auch in strategische Fähigkeiten, die Europa braucht, um nicht in ganz wichtigen Fragen – zum Beispiel der Maskenproduktion – nur von Ländern außerhalb der Europäischen Union abhängig zu sein.“

Gleichzeitig gibt die Bundeskanzlerin im Podcast einen kurzen Ausblick auf die bevorstehende deutsche Ratspräsidentschaft, die am 1. Juli beginnt. So würden dann Klimafragen genauso auf der Tagesordnung stehen wie Gesundheitsfragen. „Und es wird sich die Frage stellen, wo können wir besser zusammenwachsen und uns vielleicht auf bestimmte Dinge einigen? Zum Beispiel auf eine Finanztransaktionssteuer, auf Mindeststeuern, auf die Frage eines gemeinsamen Emissionshandels im Bereich der Schiffe oder Flugzeuge“, sagt Merkel. Dies mit dem Ziel, am Ende der deutschen Präsidentschaft ein Europa zu haben, das dem 21. Jahrhundert besser gewachsen sei, als das heute der Fall sei.

BPA / 25.04.2020

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