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Dienstag, August 4, 2020
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Bund und Länder beraten über Hilfen für Unternehmen

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Die Covid-19 Pandemie und die daraus resultierenden Maßnahmen haben erhebliche Folgen für Unternehmen und Beschäftigte. Um die aktuelle wirtschaftliche Lage und den aktuellen Stand der verschiedenen Hilfsprogramme zu beraten, fand heute eine Sonderwirtschaftsministerkonferenz statt. Die Bremer Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa hatte als Vorsitzende der Wirtschaftsministerkonferenz zu der Sondersitzung per Videokonferenz eingeladen. Bei dem Termin haben der Bund und die Länder über zentrale Themen diskutiert, die für die Wirtschaft in der Phase der Wiederbelebung eine Rolle spielen. Dabei ging es sowohl um Fragen der aktuellen Hilfsprogramme, wie vor allem offene Fragen beim Sofortprogramm für Soloselbständige als auch um etwaige weitere Hilfen und um Vorschläge, wie eine Phase der Wiederbelebung ausgestaltet werden kann.

Senatorin Kristina Vogt erklärte: „Ich habe mich sehr darüber gefreut, dass wir innerhalb weniger Tage diese Sondersitzung mit Teilnahme von Wirtschaftsminister Altmaier und allen Wirtschaftsminister*innen organisieren konnten. Es zeigt sich, dass Bund und Länder an einem Strang ziehen, um die Wirtschaft und die Beschäftigten in der Krise zu unterstützen. Die Diskussion hat gezeigt, dass insbesondere das Hotel- und Gaststättengewerbe, Veranstaltungsgewerbe, Schausteller und die Reisebranche noch weitergehende Hilfen benötigen und der Bund hier auch Bereitschaft signalisiert hat. Die Notwendigkeit eines einheitlichen Umgangs mit Soloselbständigen haben wir in der Diskussion deutlich machen können. Wir haben vereinbart, dass wir uns zukünftig noch intensiver austauschen werden, damit wir zu einem einheitlichen Umgang mit Unterstützungsmaßnahmen und Konjunkturprogrammen kommen.“

Bundeswirtschaftsminister Altmaier erklärte: „In der aktuellen Krise ist ein enger Austausch zwischen Bund und Ländern unabdingbar. Daher ist es wichtig, dass wir uns heute über den Stand der umfassenden Hilfsprogramme ausgetauscht haben. Die Sofortprogramme für kleine Unternehmen und Soloselbständige erfahren eine hohe Nachfrage in der Wirtschaft. Das ist gut und zeigt, dass die Programme ankommen und wirken. Natürlich müssen wir aber regelmäßig überprüfen, wo es hakt, wo Verbesserungen notwendig sind und wo wir auch weitere Hilfen benötigen, beispielsweise in besonders betroffenen Branchen, wie unter anderem der Gastronomie.“

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) / 23.04.2020

 

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