30.8 C
Hamburg
Freitag, August 7, 2020
Start Gesundheit CDU - Hamburg

CDU – Hamburg

imagesBundeskanzlerin Angela Merkel hat in ihrer gestrigen Regierungserklärung die Disziplin der Menschen in Deutschland bei der Einhaltung der Corona-Maßnahmen gelobt, jedoch vor zu forschen Corona-Lockerungen gewarnt. Die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten der Länder hatten in der vergangenen Woche erste Schritte für den stufenweisen Ausstieg aus dem Corona-Shutdown beschlossen.

Dazu gehören unter anderem die Wiedereröffnung von Geschäften im Einzelhandel mit maximal 800 Quadratmetern Ladenfläche, eine schrittweise Teilaufnahme des Schulbetriebs und die Ausweitung der Kita-Notbetreuung auf Kinder von berufstätigen Alleinerziehenden. Die Begrenzung der Quadratmeterzahl auf 800 Quadratmeter hat das Hamburger Verwaltungsgericht inzwischen gekippt. Hamburg legte aber umgehend Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht ein und beantragte, die Verordnung vorerst in Kraft zu lassen. Die Lockerungen sollen durch strenge Auflagen und höhere Schutz- und Hygienemaßnahmen begleitet werden. Zu diesen gehört in Hamburg die ab Montag geltende Maskenpflicht beim Einkauf und in öffentlichen Verkehrsmitteln. Den aktuellen Stand aller Maßnahmen und Regeln finden Sie hier.

Um die negativen wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise abzumildern, hat die Regierungskoalition ein weiteres Corona-Hilfspaket beschlossen. Demnach soll das Kurzarbeitergeld – gestaffelt nach der Bezugsdauer – auf bis zu 80 Prozent und für Eltern auf bis zu 87 Prozent erhöht werden. Als Hilfe für die Gastronomie soll die Mehrwertsteuer auf Speisen ab dem 1. Juli für ein Jahr generell auf sieben Prozent gesenkt werden. Den digitalen Unterricht zu Hause will der Bund mit insgesamt 500 Millionen Euro unterstützen. Sowohl auf Bundesebene als auch bei uns in Hamburg wird politisch viel getan, um unser Land geordnet und möglichst sicher durch diese Krise zu führen.

Der Landesvorsitzende der CDU Hamburg, Dr. Roland Heintze, begrüßt die gemeinsamen Beschlüsse von Bund und Ländern zur schrittweisen Lockerung der Corona-Maßnahmen und fordert für die Wirtschaft eine bessere Planbarkeit. Zahlreiche Unternehmen stehen an einer kritischen Schwelle, und es droht der Verlust von vielen Arbeitsplätzen und unternehmerischen Existenzen. Der IWF erwartet durch die Corona-Pandemie den größten Wirtschaftseinbruch seit 90 Jahren. Das geht auch an Deutschland nicht spurlos vorbei und wird durch die Verunsicherung vieler Unternehmen und der Zivilgesellschaft noch verstärkt. Für eine bessere Perspektive fordert Heintze wöchentliche Lagebewertungen, um Anpassungen von Auflagen und Beschränkungen zeitnah auf Basis der aktuellen Gefährdungsszenarien zu prüfen. Unabhängig davon, sollte die Bundesregierung einen konkreten europäischen Vorstoß für eine engere Abstimmung im Kampf gegen Corona auf den Weg bringen.

Dr. Roland Heintze, Landesvorsitzender der CDU Hamburg: „Die von Bund und Ländern getroffenen Beschlüsse sind ein wichtiger Schritt für einen stufenweisen Exit aus der Corona-Krise. Um der zunehmenden und tiefgreifenden Verunsicherung in Wirtschaft und Gesellschaft entgegenzuwirken, gilt es jetzt schnell Strategien zu entwickeln, die ein Wiederanlaufen der Wirtschaft ermöglichen und gleichzeitig die Überlastung der Krankenhäuser vermeiden. Die Ausweitung der Lockerungen auf weitere Branchen und Bereiche muss im Austausch mit Wissenschaftlern und Branchenvertretern möglichst wöchentlich erfolgen. Insbesondere Handel, Tourismus und die Industrie brauchen einen möglichst klaren Fahrplan und Perspektiven. Das gilt auch für die Bundesbürger insgesamt. Wöchentliche Überprüfungen und weitere kleine Lockerungen unter strengen Auflagen würden bereits helfen.

Nur dadurch können wir hierzulande die hohe Akzeptanz für unsere weltweit beispielhafte Krisenstrategie aufrechterhalten. Im Kampf gegen Corona ist eine starke Wirtschaft unerlässlich. Wir müssen daher schon heute die Voraussetzungen dafür schaffen, dass Deutschland und Europa wieder zu einer Wachstumsstrategie zurückkehren können. Das wird eine Kernaufgabe der kommenden Wochen und Monate und ganz wesentlich über die Leistungsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Hamburg entscheiden.“

Dennis Thering spricht nach der Regierungserklärung des Ersten Bürgermeisters zur Corona-Situation in Hamburg.

 

CDU – Hamburg / 24.04.2020

- Advertisment -

Most Popular

THY’den Almanya uçuşları öncesi yolculara „PCR testi“ uyarısı

Türk Hava Yolları (THY), 8 Ağustos saat 23.59’dan itibaren 48 saat içinde alınmış negatif koronavirüs testi (PCR) ibraz etmeyen yolcuların Almanya uçuşlarına kabul edilmeyeceğini...

Schneider Electric’ten yapay zeka ile yetenek yönetimi platformu

Schneider Electric'in hayata geçirdiği platform, 100’ü aşkın ülkedeki 144 bin çalışanının gelişimi için kullanılacak Schneider Electric, yapay zeka teknolojilerinden yararlanarak kurum için bir yetenek yönetimi...

„Kinder sind kein besonderes Infektionsrisiko“

„Kinder und Jugendliche gehören offensichtlich nicht zu den Risikogruppen der Corona-Pandemie. Wir müssen aber verhindern, dass sie durch Kitaschließungen und den stark eingeschränkten Präsenzbetrieb...

Küresel piyasalar ABD’nin istihdam verilerine odaklandı

Küresel piyasalar bugün ABD'de açıklanacak temmuz ayı istihdam raporundaki verilere odaklandı. ABD'de son günlerde açıklanan makroekonomik verilerin beklentilerden iyi gelmesi pay piyasalarını desteklemeye devam ederken, yeni...
%d Bloggern gefällt das: