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Sonntag, August 9, 2020
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Koalitionsverhandlungen in Hamburg

In Hamburg beginnen morgen (Donnerstag) die Koalitionsverhandlungen von GRÜNEN und SPD.

verhandlungen

Dazu erklärt Anna Gallina, Landesvorsitzende der Hamburger GRÜNEN: „Die Aufgaben, die uns als Gesellschaft herausfordern, werden durch die Corona-Pandemie noch größer. Deshalb ist es gut und wichtig, dass wir jetzt auch mit den Koalitionsverhandlungen starten und die wichtigen Zukunftsthemen bewegen. Wir werden sehr konzentriert verhandeln, denn das Krisenmanagement der Pandemie fordert uns natürlich weiterhin. Ich bin sehr optimistisch, dass wir vor der Sommerpause zu einem guten Abschluss kommen.“

Dazu erklärt Melanie Leonhard, Landesvorsitzende der SPD Hamburg: „Die Herausforderungen der COVID-19-Pandemie verlangen dem geschäftsführenden Senat ein hohes Maß an Konzentration. Die notwendigen Einschränkungen und Maßnahmen erfassen weiterhin nahezu alle Lebensbereiche der Stadt. Wir betrachten es als Pflicht gegenüber den Hamburgerinnen und Hamburgern, alle Bereiche im Blick zu behalten. Gleichwohl haben die Bürgerinnen und Bürger ein Anrecht darauf, dass der im Februar zum Ausdruck gebrachte Wählerwille zeitnah in die Bildung einer neuen Regierung mündet. Wir werden daher am Donnerstag mit den Koalitionsverhandlungen starten.“

Die Verhandlungskommissionen setzen sich wie folgt zusammen:

GRÜNE:

Katharina Fegebank, Zweite Bürgermeisterin und Spitzenkandidatin

Anna Gallina, Landesvorsitzende

Anjes Tjarks, Fraktionsvorsitzender

Jens Kerstan, Senator für Umwelt und Energie

Till Steffen, Justizsenator

Mareike Engels, stv. Fraktionsvorsitzende

Martin Bill, stv. Landesvorsitzender

Farid Müller, Parlamentarischer Geschäftsführer

Anja Hajduk, MdB

Emilia Fester, Mitglied des Landesvorstands

 

SPD:

Peter Tschentscher, Erster Bürgermeister

Melanie Leonhard, Landesvorsitzende

Inka Damerau, stv. Landesvorsitzende

Matthias Bartke, stv. Landesvorsitzender

Nils Weiland, stv. Landesvorsitzender

Dirk Kienscherf, Fraktionsvorsitzender

Ksenija Bekeris, stv. Fraktionsvorsitzende

Andreas Dressel, Finanzsenator

sowie optional die jeweils bisher fachlich zuständigen Senatsmitglieder. Bei Themen, welche die Bund-Länderfinanzen betreffen, wird das Team durch den Sprecher der Hamburger Landesgruppe der SPD-Bundestagsfraktion Johannes Kahrs ergänzt.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hamburg

21.04.2020

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