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Donnerstag, Januar 21, 2021
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Drohende Hinrichtung in Iran

sayan said

Anlässlich der Meldungen über die drohende Hinrichtung des jungen Iraners Shayan Saeedpour erklärte die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Bärbel Kofler:

„Ich bin sehr besorgt über die Nachricht, dass die Hinrichtung des jungen Iraners Shayan Saeedpour unmittelbar bevorstehen könnte. Er war zum Zeitpunkt der ihm vorgeworfenen Taten erst 17 Jahre alt und soll sich in psychiatrischer Behandlung befunden haben. Es gibt von Seiten verschiedener Menschenrechtsorganisationen beträchtliche Zweifel daran, dass sein Verfahren rechtsstaatlichen Prinzipien genügt hat.

Sollte das Todesurteil an Shayan Saeedpour vollstreckt werden, wäre dies ein inakzeptabler Bruch des Völkerrechts: Iran hat sowohl die Konvention der Vereinten Nationen über die Rechte des Kindes als auch den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte ratifiziert, die beide die Hinrichtung von Menschen verbieten, die zum Tatzeitpunkt minderjährig waren.

Die Bundesregierung lehnt die Todesstrafe unter allen Umständen und unabhängig von der verübten Straftat ab. An die iranischen Justizbehörden richte ich daher den nachdrücklichen Appell, die geplante Hinrichtung nicht zu vollziehen: Shayan Saeedpour muss die Möglichkeit eines fairen rechtsstaatlichen Verfahrens haben – ohne Todesstrafe.“

20.04.2020

Hintergrund:

Shayan Saeedpour (22 Jahre alt) stellte sich im August 2015 der Polizei, nachdem er unter Alkoholeinfluss in einem Streit einen Mann ermordet hatte. Er war zum damaligen Zeitpunkt mit 17 Jahren minderjährig und soll sich nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen in psychiatrischer Behandlung befunden haben. Am 23.10.2018 wurde er von Strafgericht der Provinz Kurdistan zum Tode verurteilt, wobei ihm die volle Schuldfähigkeit attestiert wurde. Im Februar 2019 wurde das Todesurteil vom Obersten Gerichtshof bestätigt. Am 27.03.2020 flüchtete Saeedpour während eines Protests der Gefängnisinsassen des Saqez-Gefängnisses gegen die Haftbedingungen während der Corona-Pandemie.  Er wurde am 03.04.2020 erneut verhaftet und ins Gefängnis Sanandaj (Provinz Kurdistan) verbracht.

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