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Mittwoch, August 12, 2020
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Deutschland nimmt unbegleitete Minderjährige aus Griechenland auf

Heute (Samstag) werden rund 50 unbegleitete Minderjährige von den griechischen Inseln nach Deutschland gebracht. Die Umsiedlung erfolgte im Rahmen eines Programms, das die EU-Kommission und die griechischen Behörden mit Unterstützung des Flüchtlingskommissariats der Vereinten Nationen (UNHCR), der Internationalen Organisation für Migration (IOM) und des Europäischen Unterstützungsbüros für Asylfragen (EASO) organsiert haben. Weitere Umsiedlungen sollen folgen. Die ersten 12 unbegleiteten Minderjährige waren am Mittwoch nach Luxemburg gebracht worden.

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Im März hatte die Kommission eine Initiative zur Umsiedlung unbegleiteter Kinder und Jugendlicher aus Griechenland in andere Mitgliedstaaten angekündigt. Bislang haben die Mitgliedstaaten 1.600 Plätze zugesagt. Die Initiative richtet sich in erster Linie an unbegleitete Minderjährige, kann aber auch Kinder mit ihren Familien mit besonderen Bedürfnissen einschließen. Bislang nehmen folgende zehn Mitgliedstaaten an der Initiative teil: Belgien, Bulgarien, Frankreich, Kroatien, Finnland, Deutschland, Irland, Portugal, Luxemburg und Litauen sowie die Schweiz.

Hintergrund

Auf den griechischen Inseln befinden sich derzeit mehr als 42.000 Migranten, darunter rund 1.500 unbegleitete Minderjährige.

Die Kommission hat Griechenland kontinuierlich dabei unterstützt, die Migrationsproblematik zu bewältigen. In diesem Zusammenhang wurden über 2,23 Mrd. Euro bereitgestellt und Mitarbeiter europäischer Agenturen und der Kommission nach Griechenland entsandt, um das Land beim Grenzmanagement, bei Asyl- und Rückführungsverfahren, in technischen Durchführungsfragen sowie bei der operativen Planung und Koordinierung zu unterstützen.

In dieser Woche kündigte die Kommission zusätzliche finanzielle Mittel für Griechenland in Höhe von bis zu 700 Mio. Euro an, um das Grenz- und Migrationsmanagement, erweiterte operative Einsätze der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache (Frontex) und das Europäische Unterstützungsbüro für Asylfragen sowie die Einführung des Katastrophenschutzverfahrens zu unterstützen.

 

Zum Apell der Geflüchteten in Moria sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Der Hilferuf der Geflüchteten in Moria darf nicht ungehört verhallen. Jedes Warten ist ein Spiel mit dem Leben tausender Menschen.

Noch ist das Lager frei von Corona, doch wenn die Krankheit das Lager erreicht, wäre das eine Katastrophe, denn Infektionsschutzregeln können in der Enge dieses überfüllten Lagers nicht eingehalten werden.

Deutschland darf nicht länger warten. Vor allem Menschen aus Risikogruppen müssen jetzt schnell aufgenommen werden.

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