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Donnerstag, September 24, 2020
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Warum Julian Assange in Haft ist?

sdHeute vor 10 Jahren, am 5. April 2010 stellte Julian Assange mit seiner Enthüllungsplattforn WikiLeaks ein 39 Minuten langes Video mit dem Titel „Collateral Murder“ ins Netz, in dem die Videoaufzeichnung vom Einsatz eines US-Apache-Kampfhubschraubers über den Straßen von Bagdad nach dem US-Angriffskrieg im Irak zu sehen ist.

Von der Bord-Kamera aus ist zu sehen, wie US-Soldaten zwölf unbewaffnete Personen erschießen, darunter zwei für die Nachrichtenagentur Reuters arbeitenden Journalisten Saeed Chmagh und Namir Noor-Eldeen. Reuters hatte sich zuvor vergeblich um eine Herausgabe des Videos bemüht.

Kultur der Straflosigkeit

Für den kaltblütigen Mord an den irakischen Zivilisten wurde keiner der Täter und Verantwortlichen jemals belangt. Die US-Regierung tat alles, um die Tat zu vertuschen. Die Täter und politisch Verantwortlichen laufen frei herum. Bis heute. Dieser Umgang mit dem Kriegsverbrechen durch die US-Regierung wirft ein Schlaglicht auf die mörderische Kultur der Straflosigkeit, die zwingend zu den Putschkriegen, den Regime-Change-Kriegen dazu gehört. Statt diejenigen zu verfolgen, die die Verbrechen begangen hatten verfolgte die US-Regierung diejenigen, die das Verbrechen öffentlich gemacht hatten. Chelsea Manning als Whistleblowerin und den Wikileaksgründer Julian Assange, als Journalisten, der die Information veröffentlicht hatte.

Julian Assange saß aufgrund der politischen Verfolgung durch die USA fast sieben Jahre im ecuadorianischen Botschaftsasyl in London fest. Im April 2019 hat Ecuuador unter dem neuen US-hörigen Präsidenten Moreno sein Asyl auf rechtswidrige Weise beendet und ihn an die Briten ausgeliefert. Seit April 2019 ist Julian Assange im britischen Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in Haft. Der UNO-Sonderberichterstatter Nils Melzer hat mit einem unabhängigen Ärzteteam Julian in Haft besucht. Nach seiner Untersuchung kam er zu dem Schluß, dass Julian Assange alle Symptome psychologischer Folter zeigt und fordert seine unverzügliche Haftentlassung.
Assange sitzt immer noch in Haft, nur zum Zwecke der Auslieferung an die USA, die gegen ihn ein Auslieferungsverfahren betreiben. Er steht in den USA unter Anklage mit einem geforderten Strafmaß von bis zu 175 Jahren. Assange soll im US-Gefängnis lebendig begraben werden.

Pressefreiheit = Freiheit für Julian Assange

Mit Assange ist nicht nur ein Mensch in Gefahr, sondern die Freiheit selbst. Assange muss sofort freikommen. Nicht zuletzt wegen der akuten Bedrohungslage im Gefängnis durch die Corona-Pandemie.

Nicht diejenigen, die Kriegsverbrechen aufdecken, sondern die sie begehen und vertuschen, gehören hinter Gittern. Julian Assange hat für seine Enthüllung von Kriegsverbrechen, Folter und Korruption von Regierungen höchte Anerkennung verdient. Wir sind ihm zu Dank verpflichtet. Er ist ein Held unserer Zeit.
Die Bundesregierung darf sich angesichts der akuten Bedrohung für das Leben von Julian Assange nicht weiter hinter dem fadenscheinigen Vertrauen in das Rechtssystem des NATO-Partners Großbritannien verstecken. Wer von Menschenrechten und Pressefreiheit spricht, darf zum Schicksal des Dissidenten Julian Assange nicht schweigen. Freiheit für Julian Assange!

Das vollständige Video ist hier zu sehen: https://collateralmurder.wikileaks.org/

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