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Mittwoch, September 30, 2020
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Konsultation zu den Klimazielen 2030

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Die Europäische Kommission hat Dienstag eine öffentliche Konsultation gestartet, in der sie um Beiträge dazu bittet, wie die Klimaziele für das Jahr 2030 erhöht und die Treibhausgasemissionen weiter reduziert werden können. Die Online-Konsultation endet am 23. Juni 2020. Auch wenn die EU-Kommission sich derzeit auf die Bewältigung der Coronakrise konzentriert, geht die Arbeit an ihren politischen Prioritäten weiter. Dazu gehört auch der Europäische Grüne Deal weiter.

Als Teil des Europäischen Grünen Deals wird die Kommission einen umfassenden Plan mitsamt einer Folgenabschätzung vorlegen, um das Klimaziel der EU für 2030 auf mindestens minus 50 Prozent, gegebenenfalls auch bis zu minus 55 Prozent gegenüber dem Emissionsniveau von 1990 zu erhöhen. Sobald dazu eine Einigung vorliegt, wird die EU-Kommission vorschlagen, das neue Ziel in das kürzlich vorgelegte europäische Klimagesetz aufzunehmen.

Das neue Ziel für 2030 wird auch in die Bewertung aller relevanten sektoralen Rechtsvorschriften einfließen, die die Kommission bis zum Sommer 2021 vornimmt. Dazu zählen beispielsweise auch die Vorschriften beispielsweise zu Energieeffizienz, erneuerbaren Energien und zum EU-Emissionshandelssystem.

Die Überarbeitung des derzeitigen Ziels für 2030 bereitet den Weg in Richtung Klimaneutralität der EU bis 2050.

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