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Maßnahmen in der Coronakrise

euko

Die vielfältigen Notfallmaßnahmen der EU zur Bewältigung der Coronakrise waren gestern (Mittwoch) Schwerpunkt der Beratungen der Europäischen Kommission. Zu den dringlichsten Aufgaben gehören die gemeinsame Beschaffung ausreichender medizinischer Ausrüstung, ein neuer strategischer Vorrat sowie eine gesteigerte Produktion dieser Ausrüstung etwa durch die Annahme harmonisierte Normen für Medizinprodukte wie Masken und OP-Kleidung. Außerdem arbeitet die Kommission weiterhin daran, dass der freie Fluss des Warenverkehrs an den Grenzen weiter verbessert wird und Berufspendler sowie Saisonarbeiter ihrer Arbeit nachgehen können. Auch die Abfederung der wirtschaftlichen Auswirkungen war Teil der Beratungen.

Die Europäische Kommission und die Euro-Finanzminister verfolgen alle denkbaren Optionen für weitere Schritte zur koordinierten Reaktion auf die Coronakrise, einschließlich einer möglichen Unterstützung durch den Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM. „Binnen weniger Wochen haben wir Maßnahmen ergriffen, die noch vor wenigen Monaten unvorstellbar waren“, sagte Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni nach einer Videoschalte der Eurogruppe am Dienstagabend. Die Kommission habe die Fiskal- und Beihilferegeln gelockert und so viele EU-Mittel wie möglich im Kampf gegen das Virus mobilisiert. Die Mitgliedstaaten haben ihre Ausgabenprogramme in Reaktion auf den COVID-19-Ausbruch binnen weniger Tage von aggregiert 1 Prozent der europäischen Wirtschaftsleistung auf über 2 Prozent gesteigert. Auch die Europäische Zentralbank habe entschlossen reagiert, so Gentiloni. Die Kommission bereitet nun weitere Handlungsoptionen für die Staats- und Regierungschefs vor, die morgen (Donnerstag) per Videokonferenz über weitere Maßnahmen beraten.

Die Eurogruppe verwarf in der Debatte über die nächsten Schritte keine mögliche Handlungsoption. Die Eurogruppe ist bereit, die Arbeit an einer möglichen Unterstützung durch den Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM fortzusetzen und sich dabei an die Vorgaben der Staats- und Regierungschefs zu halten.

„Wir waren uns weitgehend einig, dass die beträchtlichen Ressourcen der ESM zu unserer koordinierten Reaktion beitragen sollten“, schrieb Eurogruppen-Präsident Mario Centeno im Anschluss an die Videoschalte der Eurogruppe an Ratspräsident Michel. Die Videokonferenz der Eurogruppe bot die Gelegenheit, eine Bestandsaufnahme der Umsetzung der auf europäischer und nationaler Ebene bereits ergriffenen Maßnahmen zu machen, einschließlich der Initiativen der Kommission.

Die Kommission wird weiterhin nach Wegen suchen, um die schwerwiegenden negativen sozioökonomischen Auswirkungen des Coronavirus abzufedern und steht bereit, alle Entscheidungen, die von den Staats- und Regierungschefs am Donnerstag getroffen werden könnten, aktiv weiterzuverfolgen.

EU-Kommission

 

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