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Freitag, September 25, 2020
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Umgang mit Covid-19 als Spiegel der Menschenrechte in China und im Westen

cin

Kommentar:

Vom Autorenkollektiv der Forschungsakademie für das gegenwärtige China und die Welt 

Die aktuelle Covid-19-Epidemie bildet eine Krise der öffentlichen Gesundheit, wie sie China und die internationale Gemeinschaft in dieser Ernsthaftigkeit in den vergangenen Jahrzehnten nie erlebt haben. Die weltweite Epidemie bringt aber auch in aller Deutlichkeit die Heuchelei und Doppelmoral der westlichen Länder zu Tage. Im Gegensatz dazu setzt China auf sein Konzept der Regierungsführung, das Volk stets in den Mittelpunkt zu stellen. Wer gewährleistet in dieser Krise letztlich also wirklich die Rechte seiner Bevölkerung auf Leben und Gesundheit? Auf diese Frage haben China und die westlichen Länder unterschiedliche Antworten gegeben.

Nichts als Heuchelei in Sachen Menschenrechte

Seit jeher sehen sich einige westliche Länder als „Verfechter der Menschenrechte“ und maßen sich die Rolle des „Weltrichters für Menschenrechte“ an. Schon beim geringsten Anlass erlauben sie es sich, Kritik an der Menschenrechtslage in anderen Ländern zu üben, wovon besonders die Volksrepublik betroffen ist. Doch angesichts der Herausforderung der aktuellen Covid-19-Epidemie fehlte es den westlichen Ländern nicht nur am Mut zur Verantwortung, sondern sie entziehen sich in dieser kritischen Zeit, in der das Leben der Bevölkerung einer ernsthaften Bedrohung ausgesetzt ist, sogar ihren Verpflichtungen. Ihr Handeln ist von Untätigkeit und Unterlassungen geprägt, was auf einen Schlag ihre Heuchelei in Sachen Menschenrechte ans Licht bringt.

Chinas energische Epidemiebekämpfung bescherte der internationalen Gemeinschaft mehr als einen Monat Zeitgewinn für die Eindämmung des Virus. Doch die westlichen Regierungen versäumten es, ihren Pflichten zum Schutz des Lebens der Bevölkerung nachzukommen. Statt wirkungsstarke Präventions- und Kontrollmaßnahmen zu ergreifen, richteten sie ihr Augenmerk darauf, China zu verunglimpfen. Nach der Zunahme der Infektionsfälle im eigenen Land verharmlosten sie dann die bedrohliche Gefahr. So behauptete beispielsweise ein US-Beamter: „80 Prozent der Infizierten genesen von selbst.“ Die US-Regierung gab an, über starke Medizinerkontingente und ausreichende Kompetenz zu verfügen, und schraubte die Zulassungsnormen für Covid-19-Test nach oben, wodurch gewöhnlichen Bürgern der Zugang zu diesen erschwert wurde. Der berühmte amerikanische Komponist Andrew Watt postete über die sozialen Medien einen Beitrag, in dem der 29-Jährige erklärte, er fühle sich gesundheitlich sehr angeschlagen, doch seine mehrfache Bitte um einen Test auf das neuartige Coronavirus sei aufgrund der örtlichen Bestimmungen abgewiesen worden. Erst mit Hilfe seines Hausarztes konnte Watt sich letztlich einem Covid-19-Test unterziehen. Das Ergebnis war positiv. Großbritanniens Regierung zog es einige Zeit lang in Erwägung, den Kampf gegen Covid-19 aufzugeben und stattdessen auf eine „Hinauszögerungstaktik“ zu setzen, um durch diese Laissez-faire-Haltung eine „kollektive Immunität“ zu erreichen. Daraufhin veröffentlichten mehr als 440 Wissenschaftler drei offene Briefe, in denen sie die britische Regierung scharf kritisierten. Diese setze durch ihr Vorgehen die Lebenssicherheit der britischen Bevölkerung aufs Spiel, hieß es darin. Die USA und andere westliche Länder, die sich sonst die Wahrung der Menschenrechte auf ihre Fahnen schreiben, weigerten sich aus der Furcht wirtschaftlicher Beeinträchtigung, in diesem kritischen Moment strikte Quarantänemaßnahmen zu ergreifen. Dadurch ließen sie jedoch letztlich die beiden wichtigsten Menschenrechte, nämlich die Rechte der Menschen auf Leben und Gesundheit, außer Acht. Es ist eine Binsenwahrheit, dass von der Gewährleistung der Menschenrechte in keiner Weise die Rede sein kann, wenn doch das Leben der Menschen als Grundvoraussetzung nicht gesichert ist. Die Covid-19-Epidemie streift den westlichen Ländern also den Schleier der Heuchelei vom Leib.

 Doppelmoral beim Thema Menschenrechte auch in westlichen Medien

Besonderes deutlich tritt in diesen Zeiten der Epidemiebekämpfung auch die Doppelmoral der westlichen Medien zu Tage. Nachdem die Epidemie in China ausgebrochen war, führten die westlichen Medien einen medialen Feldzug gegen die Volksrepublik. Sie konzentrierten sich auf negative Berichterstattung und äußerten Zweifel an Chinas Präventions- und Kotrollmaßnahmen gegen Covid-19, um Chinas politisches System an den Pranger zu stellen. Zur Abriegelung der Stadt Wuhan beispielsweise schrieb die „New York Times“: „Zur Epidemiebekämpfung wurden 60 Millionen Menschen von der Außenwelt abgeschottet. Dadurch wurde ihrem Leben und ihrer Freiheit riesiger Schaden zugefügt.“ Zur Bekämpfung der Epidemie hat nun aber auch die italienische Regierung Abriegelungsmaßnahmen getroffen. Die „New York Times“ lobte diese in einem Beitrag wie folgt: „Trotz des wirtschaftlichen Risikos werden diese Maßnahmen letztlich der Sicherheit ganz Europas dienen.“ Die Rede ist wohlgemerkt von identischen Abriegelungsmaßnahmen. In Bezug auf China werden diese jedoch als „Verletzung der Menschenrechte“ angeprangert, während sie in Bezug auf ein westliches Land als „aufopfernde Tat“ gelobt werden. Wenig später ergriffen auch viele derjenigen Länder, die der Volksrepublik kurz zuvor noch „Menschenrechtsverletzungen“ vorgeworfen hatten, selbst konsequente Abriegelungsmaßnahmen. Neben Vorwürfen bezüglich der Menschenrechte kritisieren die westlichen Medien China auch in Bezug auf vermeintliche mangelnde „Transparenz“ der chinesischen Politik und werfen China vor, seine Bevölkerung habe kein „Recht auf Informationszugang“. Doch ausgerechnet in dem Moment, in dem genaue Informationen über die Ausbreitung von Covid-19 dringend notwendig waren, hörten die amerikanische und die schwedische Regierung auf, die Daten der Covid-19-Infizierten öffentlich bekannt zu machen.

Chinas Regierung stellt das Recht der Bevölkerung auf Leben und Gesundheit an erste Stelle

Jedes Menschenleben wiegt schwerer als der Taishan-Berg. Angesichts der Covid-19-Epidemie zeigt Chinas Regierung großen Mut zur Verantwortung für das Leben und die Gesundheit der chinesischen Bevölkerung. Die chinesische Führung nimmt riesige Verluste durch wirtschaftlichen Stillstand in Kauf und ergreift entschiedenste und gründlichste Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Epidemie. Es werden alle Mittel eingesetzt, um Menschenleben zu retten. Die Volksrepublik setzt das Prinzip durch, dass all diejenigen, die die vorgeschriebenen Voraussetzungen erfüllen, getestet, unter Quarantäne gestellt, ins Krankenhaus eingeliefert und stationär behandelt werden. Alle Infizierten werden bei der medizinischen Behandlung von den Test- und Behandlungskosten befreit, um zu gewährleisten, dass kein einziger Patient aus Kostengründen die Heilung versäumt. Während der Durchführung der Präventions- und Kotrollmaßnahmen treibt China sowohl die Epidemiebekämpfung als auch die sozioökonomische Entwicklung voran, um auch weiterhin das Recht der Menschen auf Entwicklung zu gewährleisten. Zudem schenkt China geleitet vom Konzept der menschlichen Schicksalsgemeinschaft der internationalen Zusammenarbeit große Aufmerksamkeit. So teilte die Volksrepublik etwa auf schnellstem Wege die Genomsequenz des Covid-19-Erregers mit der internationalen Gemeinschaft, um die globale Bekämpfung der Epidemie zu unterstützen. China gewährt anderen Ländern außerdem die in seiner Kraft stehende Hilfe und lieferte etwa medizinische Güter nach Südkorea, Italien, Frankreich, Serbien, Ägypten und Südafrika und bot diesen Ländern darüber hinaus medizinische Unterstützung an. Mit diesen Handlungen setzt die Volksrepublik das Konzept der Schicksalsgemeinschaft der Menschheit konkret in die Tat um.

Im Umgang mit der Covid-19-Epidemie können die Menschen in China und dem Rest der Welt deutlich erkennen, wer wirklich Wert auf die Wahrung der Menschenrechte legt. Zugleich legt die momentane globale Gesundheitskrise auch den Blick frei auf die Heuchelei und Doppelmoral der westlichen Länder in Bezug auf das Thema Menschenrechte.

China Heute

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